Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Der einstige Wehrmachtsoffizier Heinrich Gerlach hat mit seinem Roman „Durchbruch bei Stalingrad“ nicht nur Zeugnis von dem Geschehen vor 75 Jahren abgelegt, sondern auch vom verbrecherischen Krieg der faschistischen Wehrmacht. Das sagt Herausgeber Carsten Gansel aus Anlass des Jubiläums der deutschen Kapitulation vor Stalingrad am 2. Februar 1943.
Die oberen zehn Prozent der Bevölkerung in Deutschland haben seit rund 100 Jahren einen gleichmäßig hohen Anteil von 40 Prozent am Volkseinkommen. Daran haben trotz aller Schwankungen selbst die beiden Weltkriege geändert. Das stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer Analyse fest, die es am Dienstag veröffentlicht hat.
Die Regierung umgeht zunehmend das Parlament. Das kritisiert der Politikwissenschaftler Reinhard Mehring. Er ist Experte für das Werk des umstrittenen Rechtsgelehrten Carl Schmitt und sieht aktuelle autoritäre Tendenzen, die die Demokratie gefährden. Er warnt vor einem „Exekutivregime“, das den Parlamentarismus aushebelt.
Deutschland hat immer wieder das Völkerrecht missachtet, wenn es um seine Interessen und seine Grenzen geht. Das zeigt der Völkerrechtler Gregor Schirmer in seinem aktuellen Buch über „Deutsche Grenzen und Territorien von 1815 bis 1990“. Zudem macht er auf ein erstaunliches Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1973 aufmerksam.
Alte Interessen mit neuen Mitteln durchsetzen – so beschreibt Werner Großmann, letzter Chef der DDR-Auslandsaufklärung, die heutige Politik des Westens gegenüber Russland. Die Politik Moskaus als Antwort auf die westlichen Versuche der Einkreisung hält er für richtig. Für ihn gilt weiter: „Der Frieden muss bewaffnet sein!“
Hunderte Menschen gedachten neben Diplomaten, Politikern und Veteranen am 9. Mai in Berlins Mitte des Sieges der Roten Armee über den deutschen Faschismus und der Opfer des Zweiten Weltkrieges. Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer erinnerte an den „Blutzoll der Völker Russlands“. Das „Unsterbliche Regiment“ marschierte durchs Brandenburger Tor.