Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Die Klage des Betreibers des weltweit größten Internet-Knotens in Frankfurt/Main gegen die Nutzung seiner Infrastruktur für BND-Datenspionage ist gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Vorgehen des bundesdeutschen Auslandsgeheimdienstes für rechtens erklärt. Das Unternehmen will noch nicht aufgeben.
Alte Propaganda-Weisheiten und „Fake News“ werden von jenen genutzt und verbreitet, die das anderen vorwerfen. Ein deutscher Journalist eines sogenannten Qualitätsmediums zeigt dies anschaulich. Was er Russland und dessen Präsident Wladimir Putin vorwirft, bleibt zwar ohne Beweise – doch leider nicht ohne Wirkung.
Vom Wirtschaftsaufschwung und der sinkenden Arbeitslosigkeit profitieren nicht alle in der Bundesrepublik. Darauf macht erneut eine aktuelle Studie zur Einkommensentwicklung seit 1991 aufmerksam. Danach haben die oberen Einkommen ein größeres Plus, während die unteren zum Teil ein Minus verzeichnen. Die Zahl der Niedrigverdiener ist gestiegen.
Deutsche Städte leiden nicht nur an schwachen Finanzen und fehlenden Investitionen – zunehmend ist auch ihre soziale Architektur brüchig. Das stellt eine aktuelle Studie fest. Danach nimmt die soziale Spaltung der Städte nach Wohngebieten für Reiche und Arme zu. Ko-Auto Marcel Helbig sieht darin aber noch keine Ghettoisierung wie in den USA.
Eine Mehrheit der deutschen Führungskräfte ist dafür, die antirussischen Sanktionen beizubehalten. Das hat das aktuelle „Elite-Panel“ herausgefunden. Gleichzeitig ist die Elite für ein besseres Verhältnis zu Russland. Die eigene neue Regierung wird eher skeptisch gesehen, ebenso wie US-Präsident Donald Trump.
PESCO soll die EU zu einer neuen Qualität in der Rüstungs- und Militärzusammenarbeit führen. Das außenpolitische Journal „WeltTrends“ hinterfragt in seiner neuesten Ausgabe, ob das gelingen kann. Dabei wird deutlich: Das Ziel einer militarisierten EU ist nicht neu – auch nicht die Rechtfertigung dafür. „Zur Aufrüstung bedarf es der Feindschaft mit Russland als Conditio sine …
Die Rückkehr zu „angewandter Vernunft in den internationalen Beziehungen“ fordert ein Aufruf, den inzwischen mehr als tausend Menschen unterstützen. Für Bruno Redeker, einer der drei Initiatoren, gehört das westliche Verhalten gegenüber Russland zu den Gründen. Er spricht sich für ein neues Kapitel in den Beziehungen aus.
Russlands Botschafter in der Schweiz, Sergei Garmonin, spricht im Interview über das Gastland und dessen Platz zwischen Ost und West. Er lobt die neutrale Berner Außenpolitik. Für ihn ist der Fall Skripal eine Provokation und Fälschung. Russland ist bereit für Dialog – aber niemand darf mit seinem Land in der Sprache der Ultimaten reden.
Russlands militärisches Eingreifen im Herbst 2015 hat die Lage in Syrien verändert. Es hat der syrischen Führung geholfen, die Oberhand zurückzugewinnen und das Land vor allem gegen Angriffe von innen zu verteidigen. Mit den Zielen und Motiven Moskaus für die Intervention beschäftigt sich eine Analyse in der Monatszeitung „Le Monde diplomatique“
Wer sich anstrengt und für die Karriere alles macht und aufgibt, schafft den Aufstieg. Diese kapitalistische Legende pflegt ein neues Buch über die Eliten. Danach hat auch Aufstiegschancen, wer von unten kommt. Die Autoren haben Zugang zu den Eliten und sehen sie durchaus nicht unkritisch. Sputnik hat mit Ko-Autorin Bettina Weiguny gesprochen.