Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Die weltgrößten Flugzeuge neben den weltkleinsten – sie sind seit Mittwoch in Berlin-Schönefeld zu bewundern. Bei dem Überhang an Kriegs- und Militärmaschinen geht die zivile Luftfahrt etwas unter. Zu dem Eindruck hat auch Kanzlerin Angela Merkel beigetragen, die am Mittwoch die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung „ILA“ 2018 eröffnet hat.
In Berlin-Schönefeld ist am Dienstag ein sowjetisches Kampflugzeug vom Typ Iljuschin Il-2 „Schturmovik“ gelandet. Die restaurierte Maschine wird zur Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung „ILA Berlin“ vom 25. bis 29. April gezeigt. Die Il-2 ist bis heute der meistgebaute Flugzeugtyp weltweit.
Es immer noch keine Beweise dafür, dass Russland den Ex-Agenten Sergej Skripal und dessen Tochter vergiftet hat. Doch genau das behauptet das Auswärtige Amt in Berlin weiter und wirft russischen Medien „gezielte Falschmeldungen“ vor. Sputniknews hat versucht, auf der Regierungspressekonferenz am Montag nachzufragen.
Lässt sich in diesen Zeiten der Kriege und der Konfrontationen vom „Ernstfall Frieden“ reden und schreiben? Dem Militärhistoriker und Friedensforscher Wolfram Wette ist das Dilemma klar. Gerade deshalb hat er im vergangenen Jahr ein Buch unter genau diesem Titel veröffentlicht. Wette hält es besonders heute für wichtig, darüber zu reden.
„Nein zum Krieg!“ sowie ein Ende der Aufrüstung und der Eskalation gegenüber Russland – das hat eine Friedensdemonstration am Mittwoch in Berlin gefordert. Politiker der Linksfraktion im Bundestag wie Sahra Wagenknecht haben dabei neben anderen Rednern die Politik der Bundesregierung deutlich kritisiert. Sie fordern bessere Beziehungen zu Russland.
Berlin verweigert Angaben zu den angeblichen Erkenntnissen über den behaupteten Chemiewaffeneinsatz am 7. April in Syrien. Das hat eine Sprecherin der Regierung am Mittwoch erklärt. Sie kennt auch nicht die Umfragen, laut denen eine Mehrheit der Deutschen gegen Raketenangriffe auf Syrien ist. Dafür beharrt Berlin auf seinen Vorwürfen gegen Moskau.
Die Bundesregierung weiß, was Syrien und seine Bevölkerung brauchen: Eine Zukunft ohne Präsident Assad. Das haben Regierungssprecher am Montag nach dem westlichen Angriff auf Syrien vom Wochenende klargestellt. Der Regimewechsel ist nach ihren Worten das langfristige Ziel der nun von Paris und Berlin angekündigten politischen Initiativen.
Experten aus Deutschland und Österreich haben den jüngsten westlichen Angriff auf Syrien eindeutig als Verstoß gegen das Völkerrecht eingeschätzt. Völkerrechtler Norman Paech aus Hamburg spricht von einem Aggressionsakt und Kriegsverbrechen. Für den Innsbrucker Politologen Gerhard Mangott ist der Angriff durch nichts begründet.
Die Syrer haben den völkerrechtswidrigen westlichen Angriff auf ihr Land in der Nacht zum Samstag eher gelassen beobachtet. Das berichtet die Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld im Interview. Sie ist derzeit in Beirut. Berlins Unterstützung für den Angriff schadet dem deutschen Ansehen in Syrien, sagt Leukefeld im Interview.
Mit deutlichen Worten kritisiert der Vizevorsitzende und Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Tobias Pflüger, den jüngsten westlichen Angriff auf Syrien. Die Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel bezeichnet er als „besonders zynisch“. Der Linken-Politiker kündigt Proteste gegen die Angriffe an.