Nicht in meinem Namen
Vor fast zwei Jahren, am 27. Februar 2022, hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD im Deutschen Bundestag eine «Zeitenwende» ausgerufen. Anlass war der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine drei Tage zuvor.
Kategorie «Politik»
Erich Fried: Vor einer Sintflut
Aus gegebenem Anlass, dem Vernichtungskrieg Israels gegen die Palästinenser, für den es keine Rechtfertigung gab und gibt und gegen den ich nur mit Worten protestieren kann, sei hier das Gedicht „Vor einer Sintflut“ von Erich Fried zitiert
„Wir schätzen die Schweiz für ihre Unabhängigkeit“ – Moskaus Botschafter in Bern
Russlands Botschafter in der Schweiz, Sergei Garmonin, spricht im Interview über das Gastland und dessen Platz zwischen Ost und West. Er lobt die neutrale Berner Außenpolitik. Für ihn ist der Fall Skripal eine Provokation und Fälschung. Russland ist bereit für Dialog – aber niemand darf mit seinem Land in der Sprache der Ultimaten reden.
Nur die Volksmassen können Krieg verhindern: Warum Karl Marx heute noch aktuell ist
Der 5. Mai ist der 200. Geburtstag von Karl Marx. Seine Werke werden in letzter Zeit vermehrt beachtet und wiederaufgelegt. Nur ein Medienhype, fürchtet Wirtschaftshistoriker Thomas Kuczynski. Im Interview erklärt er, warum Marx und seine Analyse des Kapitalismus dennoch und immer wieder aktuell ist.
Themen: Karl Marx „Das Kapital“-Neuasgabe; Kapitalismus in den letzten 200 Jahren; Was ist Natur bei Marx? Warum sollen wir alle paar Jahre wieder Marx lesen? Kann es Frieden im Kapitalismus geben?
„Gigantische Fehlkonstruktion“ – Westliche Demokratie vor dem Untergang?
Aus der „Herrschaft des Volkes“ ist ein elitäres Herrschaftssystem geworden. So schätzt der Publizist Wolfgang Koschnick den Zustand der Demokratie ein. Die Eliten nutzen sie geschickt für ihre Interessen und Zwecke aus. Koschnick sieht gegenwärtig keine Alternativen, während andere immer noch davon reden, die Demokratie wieder zu beleben.
Wie „Schattenmächte“ die Demokratie im Westen gefährden – Buchpremiere
Immer mehr Entscheidungsmacht von nationalen Parlamenten und Regierungen geht an transnationale Netzwerke. Das zeigt Fritz R. Glunk in seinem kürzlich erschienenen Buch und beschreibt, wie Expertengremien aus Wirtschaft und Behörden Gesetze vorbereiten, die Parlament und Regierung nur noch abnicken – und wie die Demokratie dabei verliert.
Minderheitenregierung unter Merkel für Übergang – Einziger Ausweg für Wahlverlierer?
Die Antwort auf die offene Regierungsfrage sieht Politologe Nils Diederich in einer zeitweiligen Minderheitenregierung unter Angela Merkel für einen Übergang bis zu Neuwahlen 2019. Er warnt davor, die Große Koalition fortzusetzen. Das hat er SPD-Chef Martin Schulz in einem Brief mitgeteilt, dessen Partei die Übergangsvariante unterstützen soll.
„Absurd und gefährlich“ – Ex-SPD-Politiker kritisiert antirussische Konfrontation
Deutliche Kritik an der gegenwärtigen deutschen Politik gegenüber Russland übt Albrecht Müller. Darin schließt er die eigene Partei, die SPD ein, in der er jahrzehntelang verantwortliche Positionen innehatte. Statt Vertrauen wird Konfrontation aufgebaut, kritisiert er und äußert Verständnis für die russische Reaktion. Er warnt vor der Kriegsgefahr.
Politologe warnt vor Alarmismus nach Barcelona-Anschlag und Folgen für die Demokratie
Der Terror darf nicht kleingeredet werden, aber auch nicht zu automatischen Reaktionen führen, die in einen „starken Staat“ führen. Davor warnt der Politologe Reinhard Mehring nach den aktuellen Ereignissen in Spanien. Er sagt: Die Forderung nach Sicherheit darf nicht auf Kosten von Freiheit und Demokratie missbraucht werden.
Nein zu Krieg und Aufrüstung, für Kooperation mit Russland – Ostermarsch 2017
Forderungen nach Abrüstung sowie die Warnung vor der Gefahr eines Atomkrieges – das hat die diesjährigen Ostermärsche in vielen Orten Deutschlands geprägt. „Wir wollen mehr Frieden und weniger Krieg in der Welt!“ Das haben mehrere tausend Menschen klar gemacht – ebenso erneut: Kooperation statt Konfrontation mit Russland!