Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Mit einer Kundgebung in Berlin setzten die Initiatoren und Unterzeichner des „Manifestes für Frieden“ um Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer am 25. Februar ein Zeichen gegen die Eskalation des Krieges in der Ukraine. Doch nicht alles, was von der Bühne kam, blieb ohne Widerspruch. Und manches ignorierte die längst existierende Friedensbewegung.
Millionen Menschen in Deutschland leben in Armut. Ihre Zahl nimmt zu, wie aktuelle Berichte und Analysen zeigen. Die verantwortliche Politik unternimmt nichts dagegen, sondern verschärft die Lage der Betroffenen noch.
Das, was wir derzeit an entweder chaotisch erscheinender oder einem Plan bzw. externen Auftrag folgender bundesdeutscher Regierungspolitik erleben, von Energiekrise bis zum Eintritt in den Krieg gegen Russland, begann, lange bevor Russlands Präsident Wladimir Putin am 24. Februar 2022 einen Militäreinsatz gegen die derzeit herrschende Führung der Ukraine befahl, der inzwischen zu einem offenen Krieg des Westens gegen Russland auf ukrainischem Boden wurde.
Am 27. Februar 2022 soll der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine „historische Rede“ gehalten haben, melden die bundesdeutschen Medien. Das, was ich davon mitbekommen habe, läßt für mich nur das Urteil zu, dass es eine Rede der Schande von historischem Ausmaß war.
Mit einer neuen Ausgabe ist das kritische Magazin „Vier.“ nun zum dritten Mal erschienen. Mit dem Journalisten Ken Jebsen auf dem Titelbild ist es der „Medien-Pandemie“ gewidmet, deren Ursachen, Hintergründe und Mechanismen beschrieben werden. Laut Herausgeber gibt es wachsenden Zuspruch für das neue gedruckte Medium.
Die politischen Reaktionen auf die am 11. März 2020 von der Weltgesundheitsorganisation ausgerufene Covid-19-Pandemie sind „mit teilweise erheblichen Grundrechtseingriffen“ einhergegangen. Das ist im „Grundrechte-Report 2021“ zu lesen, der am Mittwoch unter dem Titel „Ungleiche (Un-)Freiheiten in der Pandemie“ erschienen ist.
Am 1. Juli 1990 wurde in der noch bestehenden Deutschen Demokratischen Republik (DDR) die D-Mark der Bundesrepublik Deutschland (BRD) als Zahlungsmittel eingeführt. Damit begann die bereits im Januar des Jahres von Bundeskanzler Helmut Kohl und seinen Beratern beschlossene Währungs- und Wirtschaftsunion zwischen beiden deutschen Staaten.
30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer ist das deutsch-russische Verhältnis wieder belastet. Streit über die Nato-Ostausdehnung sowie Russlands Wiederherstellung seiner Einflusszone im Osten, aber auch der Werte-Konflikt haben beide Seiten wieder entzweit. Russlandexperte Alexander Rahr hat am Dienstag in Berlin über Ursachen, Folgen und Auswege gesprochen.
In Thüringen hat sich fast auf den Tag genau, an dem vor 90 Jahren dort erstmals ein NSDAP-Minister ernannt wurde, ein FDP-Politiker mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Der Jenaer Historiker und Faschismusexperte Manfred Weißbecker erklärt im Interview, welche geschichtlichen Parallelen es gibt und wo die Unterscheide liegen.
