Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (1918 – 2015) hat sich in seinem 2008 veröffentlichten Buch „Ausser Dienst – Eine Bilanz“ über die Entwicklungen seit dem Ende des Kalten Krieges geäußert. Darin machte er sich auch Gedanken über die Politik und die Zukunft Deutschlands. Er hat sich dabei auch zum deutsch-russischen Verhältnis geäußert. Seine Worte dazu sind heute (2024) um so bemerkenswerter.
Vor fast zwei Jahren, am 27. Februar 2022, hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD im Deutschen Bundestag eine «Zeitenwende» ausgerufen. Anlass war der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine drei Tage zuvor.
Mit einer Kundgebung in Berlin setzten die Initiatoren und Unterzeichner des „Manifestes für Frieden“ um Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer am 25. Februar ein Zeichen gegen die Eskalation des Krieges in der Ukraine. Doch nicht alles, was von der Bühne kam, blieb ohne Widerspruch. Und manches ignorierte die längst existierende Friedensbewegung.
Millionen Menschen in Deutschland leben in Armut. Ihre Zahl nimmt zu, wie aktuelle Berichte und Analysen zeigen. Die verantwortliche Politik unternimmt nichts dagegen, sondern verschärft die Lage der Betroffenen noch.
Das, was wir derzeit an entweder chaotisch erscheinender oder einem Plan bzw. externen Auftrag folgender bundesdeutscher Regierungspolitik erleben, von Energiekrise bis zum Eintritt in den Krieg gegen Russland, begann, lange bevor Russlands Präsident Wladimir Putin am 24. Februar 2022 einen Militäreinsatz gegen die derzeit herrschende Führung der Ukraine befahl, der inzwischen zu einem offenen Krieg des Westens gegen Russland auf ukrainischem Boden wurde.
Am 27. Februar 2022 soll der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine „historische Rede“ gehalten haben, melden die bundesdeutschen Medien. Das, was ich davon mitbekommen habe, läßt für mich nur das Urteil zu, dass es eine Rede der Schande von historischem Ausmaß war.
Mit einer neuen Ausgabe ist das kritische Magazin „Vier.“ nun zum dritten Mal erschienen. Mit dem Journalisten Ken Jebsen auf dem Titelbild ist es der „Medien-Pandemie“ gewidmet, deren Ursachen, Hintergründe und Mechanismen beschrieben werden. Laut Herausgeber gibt es wachsenden Zuspruch für das neue gedruckte Medium.
Die politischen Reaktionen auf die am 11. März 2020 von der Weltgesundheitsorganisation ausgerufene Covid-19-Pandemie sind „mit teilweise erheblichen Grundrechtseingriffen“ einhergegangen. Das ist im „Grundrechte-Report 2021“ zu lesen, der am Mittwoch unter dem Titel „Ungleiche (Un-)Freiheiten in der Pandemie“ erschienen ist.
Am 1. Juli 1990 wurde in der noch bestehenden Deutschen Demokratischen Republik (DDR) die D-Mark der Bundesrepublik Deutschland (BRD) als Zahlungsmittel eingeführt. Damit begann die bereits im Januar des Jahres von Bundeskanzler Helmut Kohl und seinen Beratern beschlossene Währungs- und Wirtschaftsunion zwischen beiden deutschen Staaten.
