Monatsarchive: September, 2017

Russlands Kampf gegen den IS – Experten: „Hat Syrien enorm gestärkt und unterstützt“

Völkerrechtler und Nahost-Kenner ziehen eine positive Bilanz des russischen Militäreinsatzes in Syrien. Der hat vor zwei Jahren, auf Bitte aus Damaskus. Hauptziel war und ist, die syrische Armee im Kampf gegen Gruppierungen wie dem „Islamischen Staat“ (IS) zu unterstützen. Experten sagen einhellig: „Der Einsatz Russlands ist völkerrechtskonform.“

Die AfD als politische Reserve des bürgerlichen Lagers für den EU-Crash?

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist keine rechtsradikale Partei, sondern „Fleisch vom Fleische“ des Bürgertums, sagt der Politikwissenschaftler Erhard Crome. Er widerspricht aktuellen gängigen Einschätzungen über diese Partei und warnt vor Vereinfachungen sowie der „Nazi-Keule“. Wirtschafts- und sozialpolitisch sieht er keine Unterschiede.

„Jamaika-Koalition wird Probleme des Landes nicht lösen“

Eine schwarz-gelb-grüne Regierung halten Politikexperten für möglich. Das kann aber nur eine Übergangsregierung sein, so der Parteienforscher Nils Diederich. Ohne bessere Lage der Menschen geht der Rechtsruck weiter, sagt der Linken-Politiker Klaus Ernst. Politologe Alexander Rahr glaubt, eine mehr konservative CDU gewinnt Wähler von der AfD zurück.

Stoiber: Sanktionen gegen Russland dürfen kein Dauerzustand werden

Der CSU-Politiker Edmund Stoiber setzt sich für ein besseres deutsch-russisches Verhältnis ein. Der ehemalige bayrische Ministerpräsident widerspricht im Interview der verbreiteten Auffassung, Russland sei das Problem. Russland ist Teil der Lösung vieler Probleme in der Welt, sagt er und begrüßt Initiativen, die Sanktionen schrittweise abzubauen.

„Absurd und gefährlich“ – Ex-SPD-Politiker kritisiert antirussische Konfrontation

Deutliche Kritik an der gegenwärtigen deutschen Politik gegenüber Russland übt Albrecht Müller. Darin schließt er die eigene Partei, die SPD ein, in der er jahrzehntelang verantwortliche Positionen innehatte. Statt Vertrauen wird Konfrontation aufgebaut, kritisiert er und äußert Verständnis für die russische Reaktion. Er warnt vor der Kriegsgefahr.