Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Ein sonniger Samstag im August, vier Wochen vor der Bundestagswahl: Im thüringischen Gotha wird das „Barock-Fest“ im Schloss Friedenstein der Stadt gefeiert. Doch nur wenige Einwohner und Touristen finden den Weg auf den Schlosshof, der über der historischen Innenstadt von Gotha thront.
Die deutsche Wirtschaft wächst und wächst, doch immer weniger Menschen profitieren davon. Die soziale Ungleichheit in der Bundesrepublik nimmt weiter zu, warnt eine aktuelle Studie. Als Ursache werden die „starken Zugewinne der höheren Einkommensschichten“ genannt.
Die Nato hat geplant, die Krim als Stützpunkt im Schwarzen Meer zu übernehmen. „Ab Ende Mai 2014 sollte die Halbinsel eine zentrale Operationsbasis des westlichen Militärbündnisses werden“, schreiben Ralf Rudolph und Uwe Markus zu Beginn ihres neuen Buches. Und: Russlands Eingreifen hat dies verhindert durch „Die Rettung der Krim“, so der Titel.
Die Regierung umgeht zunehmend das Parlament. Das kritisiert der Politikwissenschaftler Reinhard Mehring. Er ist Experte für das Werk des umstrittenen Rechtsgelehrten Carl Schmitt und sieht aktuelle autoritäre Tendenzen, die die Demokratie gefährden. Er warnt vor einem „Exekutivregime“, das den Parlamentarismus aushebelt.
Der Terror darf nicht kleingeredet werden, aber auch nicht zu automatischen Reaktionen führen, die in einen „starken Staat“ führen. Davor warnt der Politologe Reinhard Mehring nach den aktuellen Ereignissen in Spanien. Er sagt: Die Forderung nach Sicherheit darf nicht auf Kosten von Freiheit und Demokratie missbraucht werden.
Ein absurdes und bedauerliches, aber ernstgemeintes Schauspiel in wiederholter Aufführung: Deutsche Qualitätsmedien haben gleich mehrere Redakteure losgeschickt, um erneut vermeintlich unheimliche Aktivitäten Russlands in der Bundesrepublik aufzudecken. Das dunkle Treiben deutscher Politik scheint für sie uninteressant.
Einen „Gerechtigkeitsplan Ost“ will die Partei Die Linke erarbeiten und eine „Allianz für Ostdeutschland“ schmieden. Das hat Fraktionschef und Spitzenkandidat Dietmar Bartsch gemeinsam mit Gregor Gysi am Montag in Berlin angekündigt. SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz soll aus seinem „Schlafwagen aussteigen“ und interessanteren Wahlkampf machen.
Die Partei Die Linke hat am Montag einen „Gerechtigkeitsplan Ost“ vorgestellt. Fraktionschef Dietmar Bartsch und Gregor Gysi, sein Vorgänger, kritisieren den schwachen Wahlkampf der SPD und die CDU-Strategie, heiße Themen zu umschiffen. Ich habe bei Gysi nachgefragt, auch wie die Partei mit dem Thema Zuwanderung in Ostdeutschland umgehen will.
In einer dreiteiligen Serie geht es um die Hintergründe des Mauerbaus am 13. August 1961. Der dritte Teil vollzieht nach, wie der Westen Moskau zu einer Kompromisslösung drängte, einen Friedensvertrag vermied und seine Interessen sicherte. Am Ende haben alle etwas gewonnen, als die Mauer gebaut wurde, so ein Zeitzeuge.
Chruschtschow hat 1958 die Berlin-Krise ausgelöst, behauptet ein Historiker. Im zweiten Teil der dreiteiligen Sputniknews-Reihe zum Mauerbau 1961 geht es um die westliche Konfrontation als Antwort auf Moskaus Forderung, unklare Regelungen von 1944 zu korrigieren (siehe Teil 1). Dabei hat auch der Friedenswunsch eines US-Präsidenten nichts gezählt.