Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Für die heutige Konfrontation mit Russland ist zum Großteil die westliche Politik verantwortlich. Das haben die Teilnehmer einer hochkarätig besetzten Diskussionsrunde am Montag in Berlin festgestellt. Sie haben auch an ehrliche Angebote aus Moskau und uneingelöste Versprechen des Westens erinnert – und an eine nie umgesetzte Zusage.
Seit 20 Jahren gibt es die gemeinsame Deutsch-Russische Geschichtskommission, ins Leben gerufen von Helmut Kohl und Boris Jelzin. Beim Jubiläum in Berlin haben sich viele Gemeinsamkeiten, aber auch einzelne unterschiedliche Sichten gezeigt. Einigkeit bestand in einem: Russland und Deutschland erreichen gemeinsam mehr als gegeneinander.
Aktuelle Zahlen belegen die soziale Lage in Deutschland und widersprechen Erfolgsmeldungen von Regierung und Parteien. Dazu gehören fast eine Million wohnungslose Menschen, 16 Millionen von Armut Betroffene, immer mehr Arme trotz eines Jobs und eine anhaltend hohe und wachsende Ungleichheit. Eine „Jamaika-Koalition“ wird das nicht ändern. Ein Überblick
Fast alle Parteien mit Aussicht auf einen Einzug in den Bundestag nach der Wahl am 24. September sprechen sich für einen schrittweisen Abbau der Sanktionen gegen Russland aus. Unterschiede gibt es zum Teil deutlich beim Blick auf Zustand, Ursachen und Zukunft des gegenseitigen Verhältnisses. Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien.
Deutliche Kritik an der gegenwärtigen deutschen Politik gegenüber Russland übt Albrecht Müller. Darin schließt er die eigene Partei, die SPD ein, in der er jahrzehntelang verantwortliche Positionen innehatte. Statt Vertrauen wird Konfrontation aufgebaut, kritisiert er und äußert Verständnis für die russische Reaktion. Er warnt vor der Kriegsgefahr.
Ein sonniger Samstag im August, vier Wochen vor der Bundestagswahl: Im thüringischen Gotha wird das „Barock-Fest“ im Schloss Friedenstein der Stadt gefeiert. Doch nur wenige Einwohner und Touristen finden den Weg auf den Schlosshof, der über der historischen Innenstadt von Gotha thront.
Die Regierung umgeht zunehmend das Parlament. Das kritisiert der Politikwissenschaftler Reinhard Mehring. Er ist Experte für das Werk des umstrittenen Rechtsgelehrten Carl Schmitt und sieht aktuelle autoritäre Tendenzen, die die Demokratie gefährden. Er warnt vor einem „Exekutivregime“, das den Parlamentarismus aushebelt.
Ein absurdes und bedauerliches, aber ernstgemeintes Schauspiel in wiederholter Aufführung: Deutsche Qualitätsmedien haben gleich mehrere Redakteure losgeschickt, um erneut vermeintlich unheimliche Aktivitäten Russlands in der Bundesrepublik aufzudecken. Das dunkle Treiben deutscher Politik scheint für sie uninteressant.
Chruschtschow hat 1958 die Berlin-Krise ausgelöst, behauptet ein Historiker. Im zweiten Teil der dreiteiligen Sputniknews-Reihe zum Mauerbau 1961 geht es um die westliche Konfrontation als Antwort auf Moskaus Forderung, unklare Regelungen von 1944 zu korrigieren (siehe Teil 1). Dabei hat auch der Friedenswunsch eines US-Präsidenten nichts gezählt.
Am 13. August 1961 hat die DDR die Grenze zur BRD und zu Westberlin gesichert, auch durch den Bau der Mauer. Das wird dem untergegangenen Land bis heute vorgeworfen. Die Ursachen für das Ereignis werden oft übersehen oder verschwiegen. Sputniknews hat deshalb mit einem Zeitzeugen gesprochen und Literatur gesichtet. Hier Teil 1 einer dreiteiligen Serie.