Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Chruschtschow hat 1958 die Berlin-Krise ausgelöst, behauptet ein Historiker. Im zweiten Teil der dreiteiligen Sputniknews-Reihe zum Mauerbau 1961 geht es um die westliche Konfrontation als Antwort auf Moskaus Forderung, unklare Regelungen von 1944 zu korrigieren (siehe Teil 1). Dabei hat auch der Friedenswunsch eines US-Präsidenten nichts gezählt.
Am 13. August 1961 hat die DDR die Grenze zur BRD und zu Westberlin gesichert, auch durch den Bau der Mauer. Das wird dem untergegangenen Land bis heute vorgeworfen. Die Ursachen für das Ereignis werden oft übersehen oder verschwiegen. Sputniknews hat deshalb mit einem Zeitzeugen gesprochen und Literatur gesichtet. Hier Teil 1 einer dreiteiligen Serie.
Angela Merkel soll als „kluge Strategin“ nach der Bundestagswahl im Herbst weiter Kanzlerin sein. Das wünschen sich die deutschen Eliten laut einer aktuellen Umfrage – außerdem eine neue schwarz-gelbe Regierung in Berlin. Danach wollen sie eine starke EU, sehen Trump kaum als dauerhafte Gefahr und Russland zur zeit als nicht so wichtig an.
Die deutschen Wähler machen sich weniger Sorgen um soziale Probleme als um den Frieden, die Kriminalität, die Zuwanderung ebenso wie um Ausländerfeindlichkeit. Das stellt eine aktuelle Studie über die Wählerschaft fest. Danach sind die meisten Deutschen mit ihrer eigenen Situation zufrieden. Kann das wahlentscheidend sein?
„Macht endlich Politik!“ fordert der frühere Oberbürgermeister von München, Christian Ude, von den Regierenden und den Parteien, ebenso von den Bürgern. Die sollen sich einmischen, ruft er in seinem neuen Buch „Die Alternative“ auf. Für den Titel und seine Kritik zum Beispiel an der Flüchtlingspolitik wird er angegriffen, vor allen von links.
Deutschland hat immer wieder das Völkerrecht missachtet, wenn es um seine Interessen und seine Grenzen geht. Das zeigt der Völkerrechtler Gregor Schirmer in seinem aktuellen Buch über „Deutsche Grenzen und Territorien von 1815 bis 1990“. Zudem macht er auf ein erstaunliches Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1973 aufmerksam.
Fast eine Million Rentner in Deutschland arbeiten trotz „Ruhestand“. Ihre Zahl steigt laut einer Studie. Viele von ihnen haben keine Wahl, warnen Sozialverbände vor der Altersarmut. Zugleich steigt die Zahl derer, die trotz Arbeit als arm gelten. Von der Wirtschaftsentwicklung profitieren dagegen nur jene, die bereits zu den Gewinnern zählen.
Es gibt laut dem deutschen Außenminister keinen Hinweis auf eine russische Einmischung in den derzeitigen Bundestagswahlkampf, so Sigmar Gabriel am Freitag in Berlin. Mit Blick auf den G20-Gipfel will Berlin die Verständigung zwischen den USA und Russland unterstützen. Für Gabriel gehen neue US-Sanktionspläne gegen Russland zu weit.
Eine „massive öffentliche Kampagne“ ist notwendig, um die soziale Schieflage mit millionenfacher Armut zu verändern. Das hat ein britischer Sozialforscher auf dem Armutskongress in Berlin klargestellt. Der Ratschlag eines Politikers: „Selber handeln und nicht der Politik vertrauen!“ Soziale Organisationen wollen sich in den Wahlkampf einmischen.
Arm im Alter – das droht in den kommenden Jahren Millionen in Deutschland. Darauf weist die Bertelsmann-Stiftung hin. Während sie eher vorsichtige Kurskorrekturen von der Politik erwartet, fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) einen Kurswechsel unter anderem bei der Rente. Sozialwissenschaftler warnen vor den Folgen der Angst vor Armut.