Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Der Westen wird seinen möglichen Machtverlust durch eine multipolare Weltordnung nicht ohne Widerstand hinnehmen. Davor hat der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu in einer russisch-deutschen Video-Konferenz gewarnt. Diese hat die Münchner Sicherheitskonferenz 2018 ausgewertet. Es droht kein großer Weltkrieg, meint der Politologe Lutz Kleinwächter.
Die Lage in Syrien hat eine Diskussion während der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zum Nahen Osten bestimmt. Es geht um eine politische Lösung für Frieden, so mehrere Teilnehmer. Auf deutliche Fortschritte hat Alexej Puschkow, russischer Parlamentarier, hingewiesen. Ex-US-Außenminister John Kerry hat die Zusammenarbeit mit Moskau betont.
Donald Trump als US-Präsident ist keine Gefahr für die Kontinuität der US-Außenpolitik. Das haben mehrere US-Politiker auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) betont. Für sie ist die Washingtoner Politik gegenüber Nordkorea, aber auch gegen Russland und den Iran ein Beispiel dafür. Wichtig ist für sie, was getan, nicht, was getweetet wird.
Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Herbert R. McMaster, hat in München neue Vorwürfe gegen Moskau präsentiert und alte wiederholt. Vorschläge für ein besseres Verhältnis mit Russland hat er nicht im Gepäck gehabt. Dafür meint er ernsthaft, neue US-Atomwaffen sichern den Frieden.
Das westliche Bündnis macht zu wenig für mehr Vertrauen im Verhältnis zu Russland. Das hat der ehemalige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, am Freitag kritisiert. Er vermisst Vorschläge der Nato für Abrüstung und Rüstungskontrolle. Aus seiner Sicht wird in München zu viel über das Gegenteil geredet.
Ausgerechnet jene, die mitverantwortlich sind für zunehmende Konflikte in der Welt, sollen helfen, diese zu lösen und den Frieden zu sichern. Das war am Freitag bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz zu hören. Ebenso wurde die Aufrüstung innerhalb der EU gelobt und als notwendig bezeichnet für mehr eigene Interventionen.
Die führenden westlichen Staaten begründen ihre Aufrüstungspläne immer lauter mit der angeblichen Gefahr durch Russland und China. Sie werden dabei von führenden Medien unterstützt. Vor der steigenden Kriegspropaganda und -gefahr warnt der Friedensaktivist Manfred Sohn. Er beklagt die fehlende Aufmerksamkeit dafür in der Bundesrepublik.
Ungewöhnliches hat der „Sicherheitsreport 2018“ ergeben: Russland wird von den Deutschen als geringere Gefahr für den Frieden angesehen als die USA. Das hat es laut den Autoren seit Jahrzehnten nicht gegeben und liegt für sie in der Politik von Donald Trump begründet. Der Report zeigt auch: Das Vertrauen in die Bundeswehr ist gesunken.
Den Staaten Ost- und Mitteleuropas droht, weiter nur Absatzmarkt für deutsche Produkte und Werkbank deutscher Konzerne zu sein. Dagegen regt sich Widerstand durch die national-konservativen Regierungen dieser Länder. Hinter dem angeblichen neuen „Ostblock in der EU“ steckt mehr, wie eine Analyse zeigt. Die Frage bleibt, wer sich am Ende durchsetzt.
Sind die “BRICS“, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, „Weltmächte im Wartestand“? Das fragt die Zeitschrift „WeltTrends“ in ihrer Februar-Ausgabe und hat dazu mehrere Beiträge veröffentlicht. Wolfgang Grabowski, Ex-Diplomat, beschäftigt sich darin mit „Russland und die BRICS“. Im Interview mit Sputnik erklärt er das Verhältnis.