Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Bund und Länder halten am grundsätzlichen Anti-Corona-Kurs fest, wie ihre Beschlüsse vom Mittwoch zeigen. Dabei ist ihr Vorgehen nicht nur verfassungswidrig, sondern auch nicht von Fakten und Daten gestützt. Darauf weisen fünf Wissenschaftler hin, die bei der Bundesregierung nachgefragt haben. Einer von ihnen hat die Antworten kommentiert.
In Thüringen hat sich fast auf den Tag genau, an dem vor 90 Jahren dort erstmals ein NSDAP-Minister ernannt wurde, ein FDP-Politiker mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Der Jenaer Historiker und Faschismusexperte Manfred Weißbecker erklärt im Interview, welche geschichtlichen Parallelen es gibt und wo die Unterscheide liegen.
Wer AfD wählt, hat Angst vor dem sozialen Abstieg und bei der Bundestagwahl in der Regel sein Kreuz für die rechte Partei gemacht, ohne bereits arbeitslos zu sein. Die Angst davor, es zu werden, ist ein stärkeres Motiv für AfD-Wähler als die „konkrete Arbeitslosigkeitserfahrung“. Das hat die Paderborner Soziologin Bettina Kohlrausch herausgefunden.
Niedrige Löhne und viel Industrie im Westen sowie ländliche Regionen mit älterer Bevölkerung im Osten – diese Faktoren haben 2017 der AfD bei der Bundestagswahl geholfen. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung der sozialen Lage in den Wahlkreisen. In östlichen Grenzregionen Sachsen und Bayerns zeigt sich eine ausländerfeindliche Grundeinstellung.
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist keine rechtsradikale Partei, sondern „Fleisch vom Fleische“ des Bürgertums, sagt der Politikwissenschaftler Erhard Crome. Er widerspricht aktuellen gängigen Einschätzungen über diese Partei und warnt vor Vereinfachungen sowie der „Nazi-Keule“. Wirtschafts- und sozialpolitisch sieht er keine Unterschiede.
Eine schwarz-gelb-grüne Regierung halten Politikexperten für möglich. Das kann aber nur eine Übergangsregierung sein, so der Parteienforscher Nils Diederich. Ohne bessere Lage der Menschen geht der Rechtsruck weiter, sagt der Linken-Politiker Klaus Ernst. Politologe Alexander Rahr glaubt, eine mehr konservative CDU gewinnt Wähler von der AfD zurück.
Längst hat die Suche nach den Ursachen für die hohe Wählerzustimmung zur Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl, besonders in Ostdeutschland, begonnen. Natürlich hat den Nährboden dafür die regierende Politik bereitet. Aber das reicht nicht aus, um das Wachsen der AfD zu erklären. Ein Kommentar
Wenn in Deutschland die vorhandene „Sehnsucht nach Gerechtigkeit“ unbeantwortet bleibt, kommt es nicht mehr nur zur Wahl von Protestparteien. Davor warnt der Sozialpsychologe Thomas Altgeld. Er befürchtet in Folge der Wut derjenigen, die sich ungerecht behandelt fühlen, auch eine Zunahme der Gewalt wie in den USA.