Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Einen „extrem erleuchtenden und sehr interessanten“ Auftritt hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Freitag in München bei der dortigen Sicherheitskonferenz hingelegt. In die wohlgesetzte Stimmung von Warnungen und Dialogangeboten an Russland hat er mit einer Hassrede erneut gezeigt, was von ihm zu halten ist.
Das westliche Bündnis macht zu wenig für mehr Vertrauen im Verhältnis zu Russland. Das hat der ehemalige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, am Freitag kritisiert. Er vermisst Vorschläge der Nato für Abrüstung und Rüstungskontrolle. Aus seiner Sicht wird in München zu viel über das Gegenteil geredet.
Ausgerechnet jene, die mitverantwortlich sind für zunehmende Konflikte in der Welt, sollen helfen, diese zu lösen und den Frieden zu sichern. Das war am Freitag bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz zu hören. Ebenso wurde die Aufrüstung innerhalb der EU gelobt und als notwendig bezeichnet für mehr eigene Interventionen.
Russlands Einsatz für eine politische Lösung in Syrien und den innersyrischen Dialog hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres gelobt. Er hat sich am Freitag in München dafür bedankt. Aus seiner Sicht ist eine friedliche politische Lösung des langjährigen Konfliktes möglich.
Die führenden westlichen Staaten begründen ihre Aufrüstungspläne immer lauter mit der angeblichen Gefahr durch Russland und China. Sie werden dabei von führenden Medien unterstützt. Vor der steigenden Kriegspropaganda und -gefahr warnt der Friedensaktivist Manfred Sohn. Er beklagt die fehlende Aufmerksamkeit dafür in der Bundesrepublik.
Den Staaten Ost- und Mitteleuropas droht, weiter nur Absatzmarkt für deutsche Produkte und Werkbank deutscher Konzerne zu sein. Dagegen regt sich Widerstand durch die national-konservativen Regierungen dieser Länder. Hinter dem angeblichen neuen „Ostblock in der EU“ steckt mehr, wie eine Analyse zeigt. Die Frage bleibt, wer sich am Ende durchsetzt.
Sind die “BRICS“, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, „Weltmächte im Wartestand“? Das fragt die Zeitschrift „WeltTrends“ in ihrer Februar-Ausgabe und hat dazu mehrere Beiträge veröffentlicht. Wolfgang Grabowski, Ex-Diplomat, beschäftigt sich darin mit „Russland und die BRICS“. Im Interview mit Sputnik erklärt er das Verhältnis.
Wenn russische Truppen die Ostflanke der Nato überraschend angreifen, hat diese angeblich keine Chance. So machen deutsche Medien und der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK), Wolfgang Ischinger, Stimmung. „Alles nicht so gemeint“, sagt er dazu auf Nachfrage. Er beklagt den neuen Rüstungswettlauf – ohne Blick auf die westliche Rolle dabei.
Die Europäische Union hat kein Problem mit einem neuen „Ostblock“ oder einer angeblichen Einmischung Russlands, sondern ist für ihre Krise selbst verantwortlich. Darauf machen zwei Politikwissenschaftler aufmerksam. Für sie ist die EU-Skepsis in Prag, Bratislava, Warschau, Budapest und auch Wien verständlich und hausgemacht.
Die einen sprechen beim Blick auf den Zustand der Welt von „neuer Unsicherheit“, die anderen fragen dabei klar nach „Militarisierung, Krieg und Frieden“. Mehrere deutschsprachige politische Magazine beschäftigen sich aktuell mit diesen Fragen. Die Antworten fallen unterschiedlich aus.