Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Ist ein besseres Verhältnis zwischen Deutschland und Russland möglich? Das hat eine Diskussion in Hamburg beschäftigt. Dabei hat sich ein EU-Parlamentarier ratlos gezeigt, eine Journalistin Verständnis für Russland eingefordert, ein Menschenrechtsaktivist die Lage dort beklagt und eine Expertin festgestellt: Moskau ist nicht expansionistisch.
Einen „extrem erleuchtenden und sehr interessanten“ Auftritt hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Freitag in München bei der dortigen Sicherheitskonferenz hingelegt. In die wohlgesetzte Stimmung von Warnungen und Dialogangeboten an Russland hat er mit einer Hassrede erneut gezeigt, was von ihm zu halten ist.
„Es hat sich nicht um eine Annexion gehandelt!“ – Damit widerspricht der Rechtswissenschaftler Reinhard Merkel erneut einer der Begründungen der westlichen Politik für deren antirussische Sanktionen. Er fordert vom Westen und insbesondere von Bundeskanzlerin Angela Merkel, von der eigenen harten Haltung abzurücken.
Eine deutsche Studie zur Stimmung auf der Krim in diesem Jahr zeigt: Fast 80 Prozent der Menschen dort würden bei einem Referendum wieder für die Rückkehr nach Russland stimmen. Kritiker der deutschen Russland-Politik fordern deshalb, nicht mehr von einer „Annexion der Krim“ zu sprechen. Doch das wollen selbst die Autoren der Studie nicht.
Im legendumwobenen US-Testgebiet „Area 51“ hat es einen mysteriösen Flugzeugabsturz gegeben. Das berichtet unter anderem die Zeitung „Die Welt“ in ihrer Onlineausgabe am Mittwoch. Danach soll der Pilot dabei ums Leben gekommen sein. Nun wird über den unbekannten Flugzeugtyp gerätselt.
Die Nato hat geplant, die Krim als Stützpunkt im Schwarzen Meer zu übernehmen. „Ab Ende Mai 2014 sollte die Halbinsel eine zentrale Operationsbasis des westlichen Militärbündnisses werden“, schreiben Ralf Rudolph und Uwe Markus zu Beginn ihres neuen Buches. Und: Russlands Eingreifen hat dies verhindert durch „Die Rettung der Krim“, so der Titel.
US-Präsident Donald Trump hat außenpolitisch noch unausgegorene Vorstellungen. Das meint Karsten Voigt (SPD), ehemaliger Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit. Er setzt darauf, dass Trump lernt. Für den Ukraine-Konflikt gibt es keine Lösung, er kann nur eingehegt werden, sagt Voigt im Interview.
Der Westen hat als vermeintlicher Sieger des Kalten Krieges Moskaus „tolle Signale“ seit 2001 nicht aufgegriffen. Das kritisiert Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber nach seinem Besuch mit seinem Nachfolger Horst Seehofer bei Wladimir Putin. Nach seiner Rede beim Deutsch-Russischen Forum am Montag in Berlin sprach er darüber mit Sputniknews.