Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Sind die “BRICS“, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, „Weltmächte im Wartestand“? Das fragt die Zeitschrift „WeltTrends“ in ihrer Februar-Ausgabe und hat dazu mehrere Beiträge veröffentlicht. Wolfgang Grabowski, Ex-Diplomat, beschäftigt sich darin mit „Russland und die BRICS“. Im Interview mit Sputnik erklärt er das Verhältnis.
Die Europäische Union hat kein Problem mit einem neuen „Ostblock“ oder einer angeblichen Einmischung Russlands, sondern ist für ihre Krise selbst verantwortlich. Darauf machen zwei Politikwissenschaftler aufmerksam. Für sie ist die EU-Skepsis in Prag, Bratislava, Warschau, Budapest und auch Wien verständlich und hausgemacht.
Die Chancen für eine gemeinsame europäische Zukunft sind nach 1990 verspielt worden. Das bedauern mit Fritz Pleitgen und Ulrich Deppendorf zwei ehemalige hochrangige ARD-Journalisten. Sie hoffen auf ein besseres Verhältnis mit Russland und schlagen dafür vor, dass der Westen einen ersten Schritt in diese Richtung macht.
Die deutschen Transatlantiker sind in großer Sorge. Sie meinen, der jetzige US-Präsident Donald Trump gefährdet, was mit dem Eintritt der USA in den 1. Weltkrieg vor 100 Jahren begann: Die engen transatlantischen Beziehungen. Deshalb haben sie ein „Manifest“ veröffentlicht. Für Kritiker handelt es sich um einen Ausdruck von Panik und Unsicherheit.
„Entweder schlichtes Denken oder verwerfliche politische Absichten“ vermutet der Ex-Diplomat Frank Elbe bei einflussreichen deutschen Politikwissenschaftlern. Diese wollen mit Russland brechen, kritisiert er im aktuellen Heft der Zeitschrift „multipolar“. Diese ist den „Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte“ gewidmet und blickt darüber hinaus.
Mit einem „eingefrorenen Konflikt“ in und um Syrien ohne kurzfristige dauerhafte Lösung rechnet der Wiener Nahost-Experte Fritz Edlinger. Er kritisiert die Politik der Europäischen Union deutlich. Diese zeigt, dass am Ziel, Präsident Assad zu stürzen, festgehalten wird, sagt der Politologe Werner Ruf. Beide sind für eine stärkere Rolle der Uno.
Der Krieg in Syrien ist derzeit der zentrale Konflikt im Nahen Osten. So sieht es der Nahostexperte Volker Perthes. Er fordert wie der UN-Gesandte Staffan de Mistura eine politische Lösung, die die Menschen in Syrien einbeziehen soll. Der Westen ignoriert die innersyrische Opposition, kritisiert der syrische Anwalt Mazen Darwish. Ein Bericht
Die aktuelle US-Außenpolitik unter Präsident Donald Trump wird vor allem durch die Innenpolitik bestimmt. So sieht es Karsten Voigt, ehemaliger Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit. Er sagt: Trump hat kaum Interesse an Russland und folge nur innenpolitischem Druck. Bei der EU ist das ähnlich.
„Zu Dialog und Verständigung mit Russland gibt es bei allen Meinungsverschiedenheiten keine Alternative.“ Das hat der ehemalige bayrische Ministerpräsident und EU-Kommissar Edmund Stoiber in einem Beitrag in der aktuellen Mai-Ausgabe der Zeitschrift „Welttrends“ festgestellt. Er wirbt für mehr Zusammenarbeit und den Abbau der Sanktionen.
Die russischen Militärausgaben sind im Zusammenhang mit der Sicherheitslage des Landes und im Vergleich zu den US-Rüstungsausgaben unterdimensioniert. Das stellt der Abrüstungsexperte Otfried Nassauer im Interview fest. Er warnt vor einer erneuten Rüstungsspirale und fordert die Rückkehr zu Entspannungspolitik und Vertrauensbildung.