Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Der frühere DDR-Geheimdienstmitarbeiter Horst Kopp hat eine Wahl beeinflusst: Den gescheiterten Versuch im Jahr April 1972, im Bundestag den damaligen Bundeskanzler Willy Brandt im Bundestag zu stürzen. Kopp hat zudem als „Desinformant“ für das gesorgt, was heute „Fake News“ genannt wird. In einem Buch und im Interview mit Sputnik hat er darüber berichtet.
Die Nato hat geplant, die Krim als Stützpunkt im Schwarzen Meer zu übernehmen. „Ab Ende Mai 2014 sollte die Halbinsel eine zentrale Operationsbasis des westlichen Militärbündnisses werden“, schreiben Ralf Rudolph und Uwe Markus zu Beginn ihres neuen Buches. Und: Russlands Eingreifen hat dies verhindert durch „Die Rettung der Krim“, so der Titel.
Ein absurdes und bedauerliches, aber ernstgemeintes Schauspiel in wiederholter Aufführung: Deutsche Qualitätsmedien haben gleich mehrere Redakteure losgeschickt, um erneut vermeintlich unheimliche Aktivitäten Russlands in der Bundesrepublik aufzudecken. Das dunkle Treiben deutscher Politik scheint für sie uninteressant.
Die deutsche Politik und die deutschen Medien wünschen sich, dass Donald Trump als US-Präsident scheitert. Das macht der Politologe Erhard Crome in seinem neuen Buch deutlich. Er zeigt, warum das so ist und wie der angekündigte Kurswechsel in der US-Politik auch den deutschen Macht-Interessen zuwiderläuft.
Es gibt laut dem deutschen Außenminister keinen Hinweis auf eine russische Einmischung in den derzeitigen Bundestagswahlkampf, so Sigmar Gabriel am Freitag in Berlin. Mit Blick auf den G20-Gipfel will Berlin die Verständigung zwischen den USA und Russland unterstützen. Für Gabriel gehen neue US-Sanktionspläne gegen Russland zu weit.
Wege aus der Sackgasse in den deutsch-russischen Beziehungen statt weiterer Abschottung wurden bei einer Diskussion über die Medienberichterstattung zu Russland gefordert. Die Medien haben dabei eine wichtige Aufgabe, so Martin Hoffmann vom Deutsch-Russischen Forum. Doch an der Krise ist nur Moskau Schuld, meint Benjamin Bidder von „Spiegel online“.
Der Weg der EU in Richtung Militärbündnis scheint klar. Sie soll auch außerhalb der Nato handeln können. Es wird nur darüber diskutiert, was die richtigen Schritte zu diesem Ziel sind und wessen Interessen dominieren. Das hat eine Diskussionsrunde am Mittwoch im Bundestag gezeigt. Das alles wird mit der neuen Angst vor Russland begründet.
Alte Interessen mit neuen Mitteln durchsetzen – so beschreibt Werner Großmann, letzter Chef der DDR-Auslandsaufklärung, die heutige Politik des Westens gegenüber Russland. Die Politik Moskaus als Antwort auf die westlichen Versuche der Einkreisung hält er für richtig. Für ihn gilt weiter: „Der Frieden muss bewaffnet sein!“
Mit einem „eingefrorenen Konflikt“ in und um Syrien ohne kurzfristige dauerhafte Lösung rechnet der Wiener Nahost-Experte Fritz Edlinger. Er kritisiert die Politik der Europäischen Union deutlich. Diese zeigt, dass am Ziel, Präsident Assad zu stürzen, festgehalten wird, sagt der Politologe Werner Ruf. Beide sind für eine stärkere Rolle der Uno.
Der Krieg in Syrien ist derzeit der zentrale Konflikt im Nahen Osten. So sieht es der Nahostexperte Volker Perthes. Er fordert wie der UN-Gesandte Staffan de Mistura eine politische Lösung, die die Menschen in Syrien einbeziehen soll. Der Westen ignoriert die innersyrische Opposition, kritisiert der syrische Anwalt Mazen Darwish. Ein Bericht