Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Die DDR-Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 hatten vorgegebene Ergebnisse. Diese Wahlfälschung gilt allgemein als einer der Auslöser vor 30 Jahren für die Proteste der DDR-Bürger gegen die Partei- und Staatsführung. Zeitzeugen haben in Berlin daran erinnert. Dabei wurde auch ein hohes Maß an subjektivem Empfinden offenbar.
Die DDR 1989, in ihrem vierzigsten und letzten Jahr, ist 30 Jahre später Thema für Medien, Politik und Gesellschaft der 1990 vereinigten Bundesrepublik. Oftmals wird der Blick dabei auf den 9. November 1989 reduziert, als wie nebenbei die deutsch-deutsche Grenze geöffnet wurde. Doch in dem Jahr geschah in der DDR viel mehr.
Ein ehemaliger ostdeutscher Ministerpräsident ist sich mit einem ehemaligen Amtskollegen aus dem Westen einig: Mehr Osten tut der ganzen Bundesrepublik gut. Dieses Ausnahmeereignis hat es auf einer Pressekonferenz gegeben, die sich mit den Jubiläumsfeierlichkeiten der Ereignisse in der DDR 1989 und der deutschen Einheit 1990 befasst hat.
Sind die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in der Bundesrepublik seit der „Flüchtlingswelle“ 2015 und die Wahlergebnisse der AfD nur Zeichen von Rassismus oder verbirgt sich etwas Anderes dahinter? Eine Antwort auf die Frage hat am Freitag in Berlin ein linker Politologe versucht zu geben.
Der aktuelle Umgang mit Russland ist für die Dresdner Künstlerin Angela Hampel „eine Katastrophe“. Das zeigt sich für sie besonders im Fall Skripal. Deshalb hat sie mit anderen einen Offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel geschrieben. Gegenüber Sputnik erklären die Malerin und ihr Kollege Thomas Müller das Anliegen.
Millionen Menschen leben in Deutschland in Armut. Immer mehr von ihnen nehmen die Angebote der seit 25 Jahren bestehenden „Tafeln“ in Anspruch. Darauf haben Barbara Eschen von der Nationalen Armutskonferenz und Antje Trölsch von der Berliner Tafel am Dienstag aufmerksam gemacht. Sie sehen die Politik in der Pflicht, die Lage zu ändern.
Ein Gespenst geht um in Europa: Der rechte „Populist“ Steve Bannon aus den USA. Er gilt als Mann hinter dem Wahlsieg des US-Präsidenten Donald Trump 2016. Seit diesem sind vor allem die westeuropäischen transatlantisch orientierten Eliten verunsichert. Bannon ist derzeit in Europa unterwegs und hat am Dienstag in Zürich gesprochen.
Aus der „Herrschaft des Volkes“ ist ein elitäres Herrschaftssystem geworden. So schätzt der Publizist Wolfgang Koschnick den Zustand der Demokratie ein. Die Eliten nutzen sie geschickt für ihre Interessen und Zwecke aus. Koschnick sieht gegenwärtig keine Alternativen, während andere immer noch davon reden, die Demokratie wieder zu beleben.
Werte wie Demokratie und Menschenrechte oder Tradition und Familie werden benutzt, um Interessengegensätze zu verschärfen und reale Ziele zu verbergen. Das hat eine Diskussionsrunde zum „Wertediskurs mit Russland“ am Donnerstag in Berlin festgestellt. Der Westen führt im Namen der Werte Krieg. Das schreckt ab, so der Politologe Alexander Rahr.
Wer AfD wählt, hat Angst vor dem sozialen Abstieg und bei der Bundestagwahl in der Regel sein Kreuz für die rechte Partei gemacht, ohne bereits arbeitslos zu sein. Die Angst davor, es zu werden, ist ein stärkeres Motiv für AfD-Wähler als die „konkrete Arbeitslosigkeitserfahrung“. Das hat die Paderborner Soziologin Bettina Kohlrausch herausgefunden.