Gesammelte aktuelle Informationen und Nachrichten bzw. Links, jeweils als Momentaufnahme und als Angebot zum Verständnis von Zusammenhängen und Hintergründen der massenmedial verbreiteten Informationen.
(persönliche Anmerkungen und Äußerungen sind kursiv gesetzt)
• Der Fall des Weimarer Familienrichters: Warum das Landgericht Erfurt Rechtsbeugung sieht
„Das LG Erfurt verurteilt den Weimarer Familienrichter zu zwei Jahren Freiheitsstrafe, ausgesetzt zur Bewährung. Zu dem Fall, den Hintergründen und der Urteilsbegründung weiß Tanja Podolski mehr.“
Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/lg-erfurt-2kls542js1149821-urteil-familienrichter-weimar-rechtsbeugung-hintergruende/
siehe auch: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-erfurt-urteil-familienrichter-weimar-rechtsbeugung-zwei-jahre-bewaehrung/
• Anwalt von Bianca Witzschel: „Das ist eindeutig eine politische Justiz“
„Ralph Boleslawsky findet im Interview mit «Transition News» klare Worte über deutsche Gerichte. Der Wahlverteidiger der Ärztin, die für das Ausstellen von 160 Attesten seit bald sechs Monaten in U-Haft sitzt, sieht jegliche juristische Objektivität überschritten. (…)“
Quelle: https://transition-news.org/anwalt-von-bianca-witzschel-das-ist-eindeutig-eine-politische-justiz
Anmerkung: Angesichts dieser beiden Fälle ist mit Blick auf den Großteil der bundesdeutschen Justiz wieder einmal festzustellen: Furchtbare Juristen! Sie folgen wider aller gegenläufigen Erkenntnisse aus den letzten drei Jahren den politischen Vorgaben in Bezug auf die politisch verursachte Corona-Krise, auch wider jede Vernunft. Das wird dann natürlich fein säuberlich mit juristischen Formalien begründet. In einem Rechtsstaat darf ja niemand machen, was er für richtig hält, selbst wenn es richtig ist – außer die Politikdarsteller und die hinter ihnen Stehenden sowie ihre Lakaien.
Kürzlich sah ich in eine TV-Dokumentation über das Ende der DDR. Darin sagte ein ehemaliger BRD-Innenminister, die DDR sei ein Unrechtsstaat gewesen, weil sie Andersdenkende verfolgt habe. Wenn dieses Kriterium gültig sein soll, dann ist auch die heutige BRD ein Unrechtsstaat, weil dieser sogar Wissende verfolgt, welche der herrschenden Unwissenheit widersprechen.
• Dreifach-Rumms statt Doppel-Wumms
„Eines ist Fakt: Der Sommer ist vorbei. Bald drehen wir wieder die Heizungen auf, schalten schon am Nachmittag das teure Licht an und leeren damit wieder unsere Geldbörsen. Dann kommt auch noch dieses Weihnachten und damit ein weiteres Loch in der Haushaltskasse. Nein, dieses Jahr kommt uns wieder mal teuer zu stehen. Am Ende werden viele schon wieder etwas ärmer sein. (…)“
Quelle: https://www.cashkurs.com/kolumne/beitrag/dreifach-rumms-statt-doppel-wumms
• Abschied vom Siegfrieden: Stehen wir vor einer „Zeitenwende“ im Ukrainekrieg?
„Das offizielle Deutschland setzt wie der gesamte Westen weiter auf einen Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland. Doch die militärische Wirklichkeit macht diese Erwartung immer unwahrscheinlicher. (…)
Deutschland spielt international eine führende Rolle in der informellen Anti-Russland-Koalition des kollektiven Westens und ist faktisch zur Kriegspartei geworden. Unter den 40 Staaten, die die Ukraine unterstützen, ist Deutschland nach den USA das zweitgrößte Geberland von Militärhilfen geworden. Zusagen im Wert von insgesamt 165 Milliarden Euro wurden der Ukraine bis Ende Mai 2023 gemacht. Zudem ist Deutschland eine Drehscheibe der militärischen Koordination der USA im Allgemeinen und der Unterstützung der Ukraine im Besonderen.
Trotz hochwertiger westlicher Militärtechnik, europäischer und US-amerikanischer Panzer, Raketen mit abgereichertem Uran, international geächteter Streumunition, Marschflugkörpern, F-16 Kampfflugzeugen und morgen „Taurus-Raketen“, trotz von der Nato ausgebildeter ukrainischer Soldaten, trotz amerikanischer Aufklärungsdaten vom Schlachtfeld: Die erwarteten Erfolge der ukrainischen Armee sind weitgehend ausgeblieben. (…)“
Quelle: https://www.cicero.de/aussenpolitik/abschied-vom-siegfrieden-zeitenwende-im-ukrainekrieg
• Thomas Röper: Ist die Ukraine am Ende ihrer militärischen Kräfte?
„In den letzten Tagen häuften sich die Meldungen darüber, dass die Ukraine am Ende ihrer militärischen Kräfte ist. Was bedeutet das für die Pläne des Westens?
Ich berichte immer wieder darüber, dass sich die Anzeichen häufen, dass das RAND-Papier vom Januar umgesetzt wird. In dem Papier hat die RAND-Corporation der US-Regierung empfohlen, einen Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer zu suchen, denn die Ziele, die die USA in der Ukraine verfolgt haben (Russland wirtschaftlich zerschlagen, international isolieren und die russische Armee entscheidend schwächen) wurden nicht erreicht. (…)
Es scheint, dass der US-geführte Westen schneller unter Druck gerät, eine Verhandlungslösung mit Russland zu finden, als gedacht. (…)“
Quelle: https://www.anti-spiegel.ru/2023/ist-die-ukraine-am-ende-ihrer-militaerischen-kraefte/
• Stellvertreter-Krieg: Nato und UK planen Gegenoffensive 2.0
„Schon die Frühjahrs-Offensive der Ukraine war eng mit den USA und der Nato abgesprochen. Doch angesichts fehlender Erfolge planen die Allierten nun die Gegenoffensive 2.0. Eine führende Rolle spielen offenbar die Briten. (…)“
Quelle: https://lostineu.eu/stellvertreter-krieg-in-der-ukraine-nato-und-uk-planen-gegenoffensive-2-0/
• US-Finanzhilfe an die Ukraine: Wohin das meiste Geld wirklich geht
„Der Krieg in der Ukraine geht angesichts der ukrainischen Großoffensive gegen die russischen Truppen unaufhörlich weiter und fordert inzwischen beinah täglich schwere Verluste auf beiden Seiten. Ein Kernaspekt in dieser Problematik ist etwa die Unterstützung der westlichen Länder für die ukrainische Regierung, die nach dem Beginn der Kampfhandlungen 2022 massiv ausgeweitet wurde.
Im Vordergrund steht diesbezüglich vor allem die westliche Unterstützung mit Finanzen, die seit mehr als einem Jahr in die Ukraine fließen und den Haushalt des Landes stützen sollen. Dabei gelten die Vereinigten Staaten mit Abstand als der größte Geldgeber: Nach aktuellen US-Angaben soll Washington der Kiewer Führung bislang mehr als 100 Milliarden US-Dollar an Finanzhilfen gewährt haben. (…)
Wie die Nachrichtenagentur TASS in dieser Angelegenheit unter Berufung auf US-Angaben zuvor berichtete, sollen nur 20 Prozent der als „Haushaltshilfe“ für die Ukraine eingeplanten US-Gelder dem Krisenland am Ende auch übergeben worden sein. Laut Michael McCaul, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des US-Repräsentantenhauses, sind mehr als die Hälfte davon in den USA geblieben, weil mit diesem Geld unter anderem die eigenen Ausgaben beglichen wurden. (…)“
Quelle: http://eurobrics.de/?module=articles&action=view&id=2251
• ZDF zur Nord-Stream-Sprengung: Von „Es muss Russland sein“ zu „Erkenntnisse der Ermittler weisen klar in Richtung Ukraine“
„Am 25. August 2023 veröffentlichte das ZDF eine als „Exklusiv“ gekennzeichnete Reportage mit dem Titel „Nord-Stream-Anschläge: Fahnder vermuten “Andromeda”-Crew in Ukraine“. Dort wird im weiteren Verlauf ausgeführt, dass alle bisher vorliegenden Erkenntnisse deutscher Ermittler darauf hindeuten, dass die Täter des Anschlags auf eines der teuersten Infrastrukturprojekte Europas aus der Ukraine kommen. Doch dieser Dreh in der ZDF-Berichterstattung hat einen gewaltigen Haken. Denn direkt nach der Explosion ließ das ZDF nichts unversucht, den Eindruck zu erwecken, dass eigentlich nur der russische Staat als Täter infrage käme. Ein Rückblick in die Abgründe beitragsfinanzierter „Berichterstattung“ zum Thema. Von Florian Warweg. (…)“
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=102997
• Spiegel und ZDF veröffentlichen eine weitere Folge des Nord-Stream-Märchens
„Der Spiegel und das ZDF haben eine weitere Folge des in den USA verfassten Märchens über die „pro-ukrainische Gruppe“ veröffentlicht, die angeblich die Nord Streams gesprengt haben soll. Schauen wir uns das Machwerk einmal an. (…)“
Quelle: https://www.anti-spiegel.ru/2023/spiegel-und-zdf-veroeffentlichen-eine-weitere-folge-des-nord-stream-maerchens/
• BRICS-Gruppe beschließt Erweiterung um sechs neue Mitglieder
„Am vergangenen Mittwoch und Donnerstag fand in der südafrikanischen Hauptstadt Johannesburg das inzwischen 15. Gipfeltreffen der Ländergruppe BRICS statt. Ihre Mitglieder – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – wollten im Rahmen dieser Konferenz ihre Partnerschaft vor allem mit Blick auf ein beschleunigtes Wirtschaftswachstum, eine nachhaltige Entwicklung und den von ihnen angestrebten Multilateralismus auf internationaler Ebene fördern. (…)
Am Ende haben sich die fünf BRICS-Partner auf eine Erweiterung des Blocks um sechs neue Länder geeinigt. Wie der südafrikanische Staatschef erklärte, habe man beschlossen, Argentinien, Äthiopien, Ägypten, den Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate als „vollwertige Mitglieder“ einzuladen. Er kündigte an, dass der Beitritt dieser Staaten zum 1. Januar 2024 erfolgen soll.
Ramaphosa stellte in seiner Ansprache auch eine zusätzliche Erweiterung der BRICS in Aussicht. Er sagte: „Wir schätzen das Interesse anderer Länder am Aufbau einer Partnerschaft mit den BRICS-Staaten. Wir haben unsere Außenminister beauftragt, das Modell der BRICS-Partnerländer und eine Liste potenzieller Partnerländer weiterzuentwickeln.“ (…)“
Quelle: http://eurobrics.de/?module=articles&action=view&id=2258
• Strategien gegen die BRICS
„Berlin diskutiert über Reaktionen auf den Einflussgewinn des BRICS-Bündnisses nach dessen erfolgreichem Gipfel vergangene Woche in Johannesburg. Der Versuch des Westens – auch der Bundesregierung –, einen Keil in das Bündnis zu treiben, ist gescheitert: Der Gipfel brachte trotz der Auseinandersetzungen um die Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin zwei wichtige Fortschritte. Zum einen nehmen die BRICS zum 1. Januar 2024 sechs neue Mitgliedstaaten auf, darunter die vier stärksten Mächte im Nahen und Mittleren Osten, wo sich der Einfluss des Westens spürbar reduzieren wird. Der Anteil des Bündnisses an der globalen Wirtschaftsleistung wird sich von etwa 25 auf rund 37 Prozent erhöhen. Zudem werden die BRICS-Staaten ihren Handel noch stärker als bisher vom US-Dollar auf nationale Währungen umstellen, vermutlich auch den saudischen, emiratischen und iranischen Ölhandel; dies wird die globale Bedeutung der US-Währung schrittweise reduzieren. Berliner Regierungsberater dringen darauf, gegenüber den BRICS von der Spaltungs- zu einer Einbindungsstrategie überzugehen, um einen weiteren Einflussverlust des Westens zu verhindern. (…)“
Quelle: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9329
• Gekommen, um zu bleiben: Die neue Friedensbewegung
„Der gesellschaftlichen Oppositionsbewegung in der Bundesrepublik fehlt eine klare und zentrale Struktur, um etwas erreichen und verändern zu können. Das stellte der kritische Journalist Uli Gellermann am Sonnabend in Berlin fest. Er nahm in der Hauptstadt an einer Demonstration teil, die sich für die Aufarbeitung der Corona-Politik ebenso einsetzte wie für den Weltfrieden. Aufgerufen dazu hatte das Berliner Bündnis „Wir sind viele“ aus Aktivisten und Gruppen aus der kritischen Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen gemeinsam mit Gruppen aus der „Querdenken“-Bewegung. (…)“
Quelle: https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/gekommen-um-zu-bleiben-die-neue-friedensbewegung/
• Für mehr als nur ein gutes Gefühl
„Mit einer Demonstration vor dem Brandenburger Tor sollte am Samstag für nicht weniger als den Weltfrieden gestritten werden, aber ebenso für die Aufklärung der Corona-Krise. Aufgerufen dazu hatte die sogenannte neue Friedensbewegung. Gekommen waren Menschen aus allen Teilen der Bundesrepublik. Tilo Gräser war unter ihnen, hat mit einigen gesprochen und das Geschehen beobachtet. (…)“
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=102252