Nachrichtenmosaik – Neue Folge 26

Gesammelte aktuelle Informationen und Nachrichten bzw. Links, jeweils als Momentaufnahme und als Angebot zum Verständnis von Zusammenhängen und Hintergründen der massenmedial verbreiteten Informationen.
(persönliche Anmerkungen und Äußerungen sind kursiv gesetzt)

• Das Long-Covid-Programm des Gesundheitsministers oder wie man aus Impfschäden Long-Covid macht

„Mit dem kürzlich vorgestellten Long-COVID-Programm des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sollen erfolgversprechende Versorgungstrukturen für die Breitenbehandlung Betroffener entwickelt werden. Das Programm soll sich angeblich auch auf Geschädigte mit als Post-Vac-Syndrom bezeichneten Impfschäden erstrecken. Wie dies geschehen soll, bleibt ein Rätsel. Denn Post-Vac ist im Unterschied zu Long-COVID nicht als Krankheit anerkannt, sodass die Krankenkassen keine Behandlungskosten übernehmen. (…)
Das neue Informationsportal bmg-longcovid.de des Long-COVID-Programms macht allen Impfgeschädigten mit Post-Vac-Symptomen unmissverständlich klar:
„Der Begriff „Post-Vac“ stellt keine medizinisch definierte Bezeichnung einer Erkrankung dar. Unter dem Begriff werden nach den vorliegenden Erkenntnissen verschiedene länger andauernde Beschwerden nach COVID-19-Impfung beschrieben, wie sie auch mit Long/Post COVID in Verbindung gebracht werden. (…) Nach Auswertung der in Deutschland und international verfügbaren Daten zu Verdachtsfallmeldungen nach COVID-19-Impfungen durch das PEI konnte ein ursächlicher Zusammenhang von andauernden Long-COVID-ähnlichen Symptomen und einer COVID-19-Impfung bisher nicht bestätigt werden.“ (…)“
Quelle: https://norberthaering.de/news/long-covid-programm-des-bmg/

• Lauterbach ist überfordert: Ein Hitzeschutzplan als Ablenkungsmanöver

„Das deutsche Gesundheitswesen ist ein Kartenhaus. Lauterbachs Clownerie um den Hitzeschutzplan kann das kaum noch verdecken. Mit Maßnahmenpanik drückt sich Lauterbach darum, sein Ministeramt auszufüllen.
Berlin, 28. Juli 2023. Es sind 20 Grad. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellt seinen Hitzeschutzplan vor, der die Zahl der Hitzetoten halbieren soll. Das sind genug Pointen für einen Artikel. Doch leider endet die Surrealität damit nicht. (…)“
Quelle: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ein-hitzeschutzplan-als-ablenkungsmanoever/

• Starke Mieterhöhungen in deutschen Großstädten – woher kommen die hohen Mieten?

„Warum zahlt knapp die Hälfte aller Haushalte in Deutschland mehr als ein Viertel ihres monatlich verfügbaren Geldes nur für die Kaltmiete? Die Beantwortung dieser Frage kann man sich gut an Hand des Beispiels Vonovia ausrechnen. Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christian Kreiß. (…)
Wenn die Wohnungen von Vonovia in der Hand einer Genossenschaft ohne Gewinnerzielungsabsicht wären, könnten demnach die Mieten sofort um etwa 40 % gesenkt werden.
Kurz: Die Mieter zahlen einen erheblichen Aufschlag, nur um die Dividenden zu ermöglichen. Statt einer Monatsmiete von 900 Euro wären vermutlich deutlich unter 600 Euro Miete möglich, wenn man den Transfer von den Mietern zu den Aktionären beenden würde. (…)
Warum findet hier tagtäglich für das Grundlebensbedürfnis Wohnen ein Transfer von den Armen zu den Reichen statt? Warum wird hier täglich ein Tribut, eine Abgabe entrichtet von den einkommensschwachen Mietern zu den einkommensstarken Vermieter-Aktionären?
Denkt man diese Frage zu Ende, so ergibt sich als Ergebnis: Wir haben in Deutschland (und in den meisten anderen Ländern) gar kein Mietproblem, sondern ein Problem des Boden- und Immobilieneigentums. (…)“
Quelle: https://www.cashkurs.com/hintergrundinfos/beitrag/starke-mieterhoehungen-in-deutschen-grossstaedten-woher-kommen-die-hohen-mieten

• Vom Schlachtfeld zum Verhandlungstisch

„Unter Beteiligung der EU sollen an diesem Wochenende im saudischen Jiddah die Gespräche über eine mögliche Verhandlungslösung für den Ukraine-Krieg fortgesetzt werden. Hintergrund sind Erwägungen im Westen, den Krieg nach dem Ende der aktuellen ukrainischen Militäroffensive zu stoppen. Dies sei erforderlich, heißt es, um US-Präsident Joe Biden im bevorstehenden Wahlkampf nicht zu belasten und um die exzessiven Ausgaben für die ukrainische Kriegführung zumindest zu reduzieren. Zudem drohe die Ukraine, wenn sie den Krieg immer weiter fortsetzen wolle, „sich selbst zu zerstören“, hieß es bereits im April in der US-Zeitschrift Foreign Affairs mit Blick auf die zahllosen Kriegstoten und die Verwüstung des Landes. Hatten US-Experten bereits im Frühjahr erste Gespräche mit Moskauer Stellen geführt, etwa mit Außenminister Sergej Lawrow, so wurde die Ukraine am 24. Juni in Kopenhagen in Verhandlungen mit anderen Staaten eingebunden, darunter fünf Staaten des Globalen Südens, die ihrerseits zu vermitteln suchen. Kiew wollte in Kopenhagen einen Abzug der russischen Truppen zur Vorbedingung erklären – und scheiterte. Daran knüpfen die Gespräche in Jiddah an. (…)“
Quelle: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9315

• Medienbericht: USA wussten, dass die Offensive in der Ukraine scheitern würde

„Biden-Regierung sei klar gewesen, dass die Ukraine keine Chance hat, heißt es im Wall Street Journal. Warum warnte man Kiew dann nicht? Und wenn der Krieg nicht zu gewinnen ist, was folgt daraus?
Einem neuen Bericht des Wall Street Journal zufolge wussten die USA, dass den ukrainischen Streitkräften die für eine erfolgreiche Gegenoffensive erforderliche Ausbildung und Bewaffnung fehlte, was sie jedoch nicht daran hinderte, die Offensive fortzusetzen. (…)“
Quelle: https://www.telepolis.de/features/Medienbericht-USA-wussten-dass-die-Offensive-in-der-Ukraine-scheitern-wuerde-9228546.html

• Russlandhasserin Nuland steigt zur stellvertretenden US-Außenministerin auf

„Bekannt wurde sie 2014 mit dem „Fuck-the-EU“-Verschwörungsleak. Sie hat viel getan, um die Beziehungen zwischen den USA und Russland zu verschlechtern. Was bedeutet die Beförderung der Antreiberin der Ukraine-Krise?
In einem wenig beachteten Schritt kündigte die Biden-Regierung letzte Woche an, dass Victoria Nuland das Amt der stellvertretenden Leiterin des Außenministeriums übernehmen wird. Sie löst Wendy Sherman ab, die in den Ruhestand treten will.
Nulands Ernennung ist ein Geschenk des Himmels für die Russland-Falken, die den Druck auf den Kreml erhöhen wollen. Doch für diejenigen, die eine Beilegung des Konflikts in der Ukraine auf dem Verhandlungswege anstreben, wird die Beförderung der notorisch „undiplomatischen Diplomatin“ eine bittere Pille sein. (…)“
Quelle: https://www.telepolis.de/features/Russlandhasserin-Nuland-steigt-zur-stellvertretenden-US-Aussenministerin-auf-9230872.html?

• Militärputsch in Niger: Rückschlag für Green Berets der USA 

„Der Westen verliere einen Freund in der Sahelzone, heisst es. Von den militärischen Aspekten hört man in den Medien wenig.
Am 4. Oktober 2017 starben vier US-Elitesoldaten im Südwesten von Niger nahe beim Weiler Tongo Tongo in einem Gefecht mit radikalislamischen Kombattanten. Auch vier Armeesoldaten aus Niger fielen in dem Gefecht. Es gab ausserdem zehn Verwundete auf Seiten der amerikanisch-nigrischen Patrouille.  Als französische Mirage-Kampfjets und Helikopter zur Unterstützung kamen, hatten sich die Angreifer auf ihren Motorrädern aus dem Staub gemacht. Aus dem Sahara-Staub. 
Über die Einsätze der US-Armee in Afrika war in USA wenig bekannt. Die Regierung hatte kaum Auskünfte gegeben über die militärische Präsenz in Afrika. Deshalb verursachte der Vorfall eine gewisse Irritation. Die «New York Times» begann zu recherchieren und publizierte im Februar 2018 eine Reportage unter dem Titel «Ein endloser Krieg: Warum vier US-Soldaten in einer entfernten afrikanischen Wüste starben». (…)“
Quelle: https://www.infosperber.ch/politik/welt/militaerputsch-in-niger-rueckschlag-fuer-green-berets-der-usa/

• Warum die Pressefreiheit nicht nur woanders bedroht ist

„(…) Laut der Organisation Reporter ohne Grenzen (RoG) sitzen derzeit weltweit mehr als 550 Journalisten und Journalistinnen in Haft. Ganz vorn dabei: China, Iran, Belarus und die Türkei. Das scheint wenig überraschend. Aber auch in Europa ist kritischer Journalismus kein Zuckerschlecken. Zwar brüstet sich die Europäische Union (EU), mutig für die Pressefreiheit und für bedrohte Journalisten einzutreten. Doch kommt es darauf an, tut sie wenig bis nichts.
Das bekannteste Beispiel ist wohl Julian Assange. Seit vier Jahren sitzt der Wikileaks-Gründer im Hochsicherheitsgefängnis in London. Kürzlich verlieh ihm die Akademie der Künste den Konrad-Wolf-Preis. Dank Assange seien Unrecht, Mord und Kriegsverbrechen ans Licht gekommen, so die Jury. Nicht in China oder Russland, sondern in den USA. Dafür bezahlt Assange nun mit seiner Freiheit. Denn die USA wollen seine Auslieferung; ihm drohen 175 Jahre Haft. Von Assanges Isolationshaft, von US-Hetzkampagnen und Menschenrechtsverletzungen erfahren wir wenig. Diese mediale Lücke ist der Elefant im Raum. Denn Pressefreiheit will gelebt sein, im Fall Assange stirbt sie einen langsamen Tod.
Aber Journalisten müssen nicht gleich im Gefängnis sitzen, um eingeschüchtert zu werden. Auch Rechtsklagen sind ein effektives Mittel. Beispielsweise, wenn Konzerne oder Personen langwierige und teure Verfahren nutzen, um Journalisten zu verunsichern. Die reagieren dann oft mit Angst und Selbstzensur. (…)“
Quelle: https://www.isw-muenchen.de/online-publikationen/texte-artikel/5118-warum-die-pressefreiheit-nicht-nur-woanders-bedroht-ist

• Sieg für NachDenkSeiten: BPK muss Florian Warweg Zugang zu den Regierungspressekonferenzen gewähren

„„Der Beklagte (BPK e.V.) wird verurteilt, den Kläger zu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied Zugang zu gewähren.“ So lautet der Schlüsselsatz im Urteilsspruch des Berliner Landgerichts, welcher den NachDenkSeiten am 28. Juli, passender Weise der Geburtstag unseres Redakteurs, zuging. Das Berliner Landgericht verwies im Urteil insbesondere auf Artikel 3 und 5 des Grundgesetzes sowie darauf, „dass der Beklagte vorliegend an die Beachtung der Grundrechte des Klägers gebunden ist. Insgesamt lässt das Urteil kaum ein gutes Haar an den von der BPK und der sie vertretenden Anwaltskanzlei vorgebrachten “Argumenten”. Im Urteil heißt es dazu unter anderem “völlig pauschal vorgetragen“, „nicht prüfbar“, „nicht geeignet“ sowie “keinerlei substantiierten Vortrag…”. (…)
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=101868

• Wissenschaftler über das bevorstehende große Sonnenminimum und kälter werdendes Klima

„Es gibt immer mehr Hinweise darauf, dass die nächste Epoche eine starke Abkühlung der Erde aufgrund einer relativen Abflachung der Sonnenleistung mit sich bringen wird. Sie beruhen auf astrophysikalischen Beobachtungen, Messungen und der Extrapolation von historischen Veränderungen der Sonnenaktivität im Zusammenhang mit der Klimaveränderung auf die nächsten Jahrzehnte.
Über den genauen Zeitrahmen und die Tiefe dieses nächsten Sonnenminimums gibt es eine Reihe von veröffentlichten Arbeiten und Theorien. Sie beschäftigen sich mit den beteiligten Parametern wie z. B. galaktische kosmische Strahlung, geomagnetische Aktivität, Sonnenwindfluss usw. Sie sind nach wie vor kaum bekannt. Stattdessen werden fragwürdige Modelle von Klimaexperten der Regierungen und des digital-finanziellen Komplexes in den Medien auf und ab dekliniert. (…)“
Quelle: https://tkp.at/2023/07/31/wissenschaftler-ueber-das-bevorstehende-grosse-sonnenminimum-und-kaelter-werdendes-klima/