Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise
(persönliche Anmerkungen und Äußerungen von mir sind kursiv gesetzt)
• Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel, Bürgermeister Müller und Ministerpräsident Söder nach der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 3.3.21
Merkel: „…Was wir gemeinsam durchgestanden haben, war hart. Aber man kann heute auch sagen: Es hat Wirkung gezeigt, es war wirksam. Das hat Erfolge gebracht, auf die wir auch gemeinsam stolz sein können. Ich möchte den Bürgerinnen und Bürgern dafür auch noch einmal danken. Wir haben unsere Intensivstationen um die Weihnachtszeit herum aus einer gefährlichen Notlage, vom Rand der Belastung und Überbelastung zurückgeholt. Wir haben es geschafft, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Auch jetzt, wo wir schon die ansteckendere Mutationen des Virus bei uns immer weiter vordringen sehen, haben wir neue tägliche Infektionszahlen, die im europäischen Vergleich zu den niedrigeren gehören. …“
Quelle: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-buergermeister-mueller-und-ministerpraesident-soeder-nach-der-besprechung-der-bundeskanzlerin-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-1872344
Der Beschluss: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1872054/66dba48b5b63d8817615d11edaaed849/2021-03-03-mpk-data.pdf?download=1
Anmerkung: Ein weiteres Beispiel für Merkels phantasievollen Umgang mit Daten und Fakten. Und (fast) alle machen mit …
Ein Kommentar zum Beschluss der Regierungsdarsteller von Bund und Ländern auf RBB24:
• Einer Kulturnation unwürdig
„… Über ein Jahr liegt mittlerweile das kulturelle Leben dieses Landes brach. Das ist eine Katastrophe aus vier Gründen: …“
Quelle: https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/kultur/thema/corona/beitraege/2021/03/kommentar-kultureinrichtungen-bund-laender-beschluesse-corona-kulturnation.html
Das gilt aber nicht nur für die Kultur. Dazu ein anderer Kommentar:
• Lockdown mit Frühjahrsanstrich
„Die Ministerpräsidentenkonferenz hat kaum konkrete Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger gebracht. Ein wenig großzügigere Begegnungen im Freundeskreis, ein paar geöffnete Blumenläden: Das war es im Wesentlichen. Merkel bleibt stur. Und der Souverän sollte es ihr gleichtun. …
Die Lage ist weiterhin bitterernst. Dies aber längst nicht nur auf dem Feld der Gesundheit, sondern bei dem Heiligsten, was Demokratie und Rechtsstaat aufzubieten haben: den Abwehrrechten der einzelnen Bürger. Denn Grundrechte, so hat es Heribert Prantl jüngst formuliert, sind das „Schönste und Beste und Wichtigste, was wir in unserem Staat haben“. Man sollte sie nicht länger beschränken, um so vermeintlich eine pandemische Lage in den Griff zu bekommen. Und das schon gar nicht, wenn die Regierung mit diesem kostbaren Pfand nichts anzufangen weiß.
Übrigens: Karthago ist im Dritten Punischen Krieg tatsächlich zerstört worden. Störrische Wiederholung zahlt sich vielleicht doch irgendwann aus. …“
Quelle: https://www.cicero.de/innenpolitik/ministerpraesidentenkonferenz-merkel-corona-massnahmen-verlaengert-lockdown
Anmerkung: Der Cicero-Autor empfiehlt den Bürgern, ähnlich stur wie Merkel zu bleiben ganz nach dem Vorbild des römischen Politikers Cato, der einst ständig wiederholt haben soll: „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss.“ (ceterum censeo Carthaginem esse delendam). Bis Karthago 146 v.C. von den Römern zerstört wurde …
siehe u.a.: https://www.welt.de/geschichte/article173092329/Punische-Kriege-Mit-eiskaltem-Machtkalkuel-vernichtete-Rom-Karthago.html
In dem Sinne muss immer wieder an das erinnert werden, was im Grundgesetz steht, in Artikel 20 (4): „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
siehe u.a.: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
Die Corona-Politik der Regierenden in Bund und Ländern ist seit etwa einem Jahr ein fortgesetzter Angriff auf die verfassungsmäßig Ordnung der Bundesrepublik, ohne jegliche faktische Grundlage. Wie sagte doch Brecht 1952 in seiner „Rede für den Frieden“:
„…. Und doch wird nichts mich davon überzeugen, dass es aussichtslos ist, der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen. Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde! Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! …“
Brecht wandte sich vor einem halben Jahrhundert gegen die Gefahr neuer Kriege, „gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.“
Die mit dem Virus Sars-Cov-2 begründete Politik ist ein Krieg gegen die Menschen und die gesellschaftlichen Grundlagen, wie sie gerade aufgrund der Erfahrungen mit Faschismus und zweier Weltkriege gestaltet und aufgebaut wurden. Die Zerstörung dieser verfassungsmäßigen Ordnung ist nicht einer hilflosen und unwissenden Politik geschuldet, die angeblich von den Herausforderungen der Pandemie überfordert ist, wie manche Beobachter meinen. Diese Zerstörung im Namen des Virus erfolgt strategisch, absichtsvoll und interessengeleitet. Sie ist aber auch deshalb möglich, weil die Bürger mehrheitlich schweigen, sich in Angst versetzen lassen und Masken tragen, freiwillig sich impfen lassen mit unsicheren Impfstoffen und noch sich gegenseitig den Bütteln der Macht verpfeifen wegen angeblicher Verstöße gegen die verordneten Maßnahmen. Sie lassen sich ihre Freiheit nehmen, in der Hoffnung, diese von den Regierenden bei Wohlverhalten zurückzubekommen. So zogen einst unsere Urgroßväter und Großväter in die großen Kriege, in der Hoffnung, bald wieder zu Hause zu sein … Und immer noch kamen und kommen die tatsächlich Verantwortlichen für diese Verbrechen, jene, die davon profitieren, straflos davon.
Ohne Bürger, die sich aktiv ihre Freiheit zurückholen, bleibt das Recht auf Widerstand nach Art. 20 (4) des Grundgesetzes nur eine leere Formel, über die sich Intellektuelle lang und breit auslassen.
• Corona-Politik in der Lockdown-Falle
„Den Lockdown lockern? Diese Frage bestimmt die Politik in der Pandemie. Um wieder die Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen, gilt es, nicht nur machtpolitischen Verlockungen zu widerstehen
… Die Defizitanalyse zeigt Optionen für die Umsteuerung einer Politik auf eine wirkungsvollere Pandemiebekämpfung auf. Es gilt erstens, die Wissenschaft in ihrer ganzen Vielfalt einzubeziehen, um wirksame Alternativen zu finden. Zweitens kann demokratische Kontrolle mögliche negative Folgen der Lockdown-Falle enttarnen, die Machtinteressen der Regierenden einhegen und mehr Gerechtigkeit in der Lastenverteilung einfordern. Drittens sind es gerade die kritischen und notwendigerweise ‚störenden‘ Impulse aus einer pluralistischen Gesellschaft, die den nur scheinbar unumstößlichen ‚Sachzwang‘ der Politik durchbrechen, um mittel- und langfristig aus der Lockdown-Falle zu entkommen.“
Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000124606852/corona-politik-in-der-lockdown-falle
• Hoher Anteil von Intensivpatienten mit Migrationshintergrund
„Die Bundesregierung ist offenbar damit gescheitert, ihre Corona-Strategie auch jenen Menschen verständlich zu machen, die nur wenig oder gar kein Deutsch sprechen.
Auf den Intensivstationen in Deutschland scheint ein sehr großer Teil der schweren Coronafälle Patienten mit Migrationshintergrund zu sein. Diese Tatsache wird offenbar in der Bundesregierung als Tabu empfunden, wie aus einem Gespräch von RKI-Chef Prof. Lothar Wieler (60) und Chefärzten hervorgeht. …“
Quelle: https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/corona-patienten-mit-migrationshintergrund-rki-chef-es-ist-ein-tabu-75598632.bild.html
So neu und überraschend ist das nicht, wurde doch schon im Mai 2020 gemeldet:
• Coronavirus trifft Arme besonders
„Covid-19 hat auch soziale Komponente. Virus verschärft soziale Ungerechtigkeiten. Arme haben größeres Risiko, zu erkranken …“
Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/coronavirus-soziale-komponente-100.html
und:
• Arbeitslose haben höheres Risiko für Krankenhaus-Aufenthalte
„Arbeitslose Menschen sind in Deutschland offenbar stärker gefährdet, wegen einer COVID-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt werden zu müssen. Das zeigt eine gemeinsame Analyse der AOK Rheinland/Hamburg und des Instituts für Medizinische Soziologie des Universitätsklinikums Düsseldorf. Studien aus den USA und Großbritannien hatten bereits darüber berichtet, dass ärmere Menschen häufiger von schweren Verläufen einer Corona-Infektion betroffen sind als Menschen mit höheren Einkommen. Ob dieses auch für Deutschland gilt, war bislang unbekannt. …“
Quelle: https://www.aok.de/pk/rh/inhalt/covid-19-und-soziale-unterschiede-1/
„…‘Beim Verlauf einer Corona-Infektion spielen Vorerkrankungen eine wichtige Rolle‘, weiß Sozialepidemiologe Dragano. Langzeitarbeitslose Menschen etwa seien häufig vorbelastet in die Pandemie gegangen. Es ist erwiesen, dass sie öfter an Bluthochdruck, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Diabetes leiden. Dies könne bei einer Corona-Infektion zu einem schwereren Krankheitsverlauf führen. Die Studie fand heraus, dass ihr Risiko, wegen Corona im Krankenhaus behandelt werden zu müssen, im Vergleich zu sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um das 1,8-Fache erhöht ist. …“
Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/fragbr24-erkranken-arme-menschen-schwerer-an-covid-19,SIln2Ne
dazu noch das:
• Fast jeder zweite Arbeitslose hat einen Migrationshintergrund
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article191082027/BA-Statistik-46-Prozent-der-Arbeitslosen-haben-Migrationshintergrund.html
und:
• Zahl der Hartz-IV-Bezieher dürfte steigen: Wirtschaftskrise macht viele Migranten arbeitslos
„Der Konjunktureinbruch der deutschen Wirtschaft in der Corona-Krise wirkt sich auf Zuwanderer besonders negativ aus. Ihr Anteil bei den Arbeitslosen stieg zuletzt massiv an. Viele der Betroffenen waren nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Deshalb haben sie keinen Anspruch auf reguläres Arbeitslosengeld – ihnen droht Hartz IV. …“
Quelle: https://www.focus.de/finanzen/news/hartz-iv-wirtschaftskrise-treibt-migranten-massenhaft-in-arbeitslosigkeit_id_12150125.html
Das ist systembedingt, wie sich auch hier ein weiteres Mal zeigt. Das Virus Sars-Cov-2 hilft den verantwortlichen Politikern nur, von den Ursachen abzulenken:
• Ein Arzt für arme Menschen: „Wären Kranke eine Bank, hätte man sie schon längst gerettet“
„Wer wissen will, was schief läuft in Deutschland, muss nach Bad Segeberg fahren. Dort behandelt Dr. Uwe Denker kostenlos Patienten, die mittellos und krank sind. Er berichtet für t-online.de, wie Armut in Deutschland krank macht. …“
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_84864386/arzt-berichtet-von-armut-und-krankheit-in-deutschland.html
• Pharmakonzern Pfizer fordert Bankreserven, Militärbasen und Botschaftsgebäude als Sicherheiten für COVID-19-Impfstoffe
„Der Pharmariese Pfizer hält souveräne Regierungen mit bizarren Forderungen in Atem und fordert Bankreserven, Botschaftsgebäude und Militärbasen als Sicherheiten für COVID-19-Impfstoffe. …“
Quelle: https://greatgameindia.com/pfizer-demanding-military-bases-vaccines/
und: https://www.wionews.com/world/how-pfizer-tried-to-bully-argentina-and-brazil-in-exchange-for-vaccines-366037
• 7.064.000 € – Jahresgehalt des BioNTech Vorstands Ugur Sahin 2019 vor Beginn der Pandemie
„Im Jahr 2019 machte der BioNTech Konzern 200 Millionen Euro Verlust. Dennoch bezog Ugur Sahin 7 Millionen Euro Jahresgehalt. Ein Schweif durch den Jahresabschluss des Konzerns. …“
Quelle: https://corona-blog.net/2021/02/22/7-064-000e-jahresgehalt-des-biontech-vorstands-ugur-sahin-2019-vor-beginn-der-pandemie/
• Schweiz: In Luzern macht ein Laden nach dem anderen dicht
„Luzern leidet besonders unter der Corona-Krise. Asiatische Touristen kommen schon lange nicht mehr. Kongresse wurden abgesagt. Die Stadthotellerie leidet. Das hat nun auch Folgen fürs Gewerbe. …“
Quelle: https://www.blick.ch/wirtschaft/weil-asiaten-ausbleiben-in-luzern-macht-ein-laden-nach-dem-anderen-dicht-id16378991.html
• US-Gouverneurin: Wirtschaft wurde nicht von COVID ruiniert, sondern von Regierungen
„Keine Lockdowns, Schließungen von Geschäften und Maskenpflicht; dennoch keine höheren COVID-19-Zahlen, als in Bundesstaaten mit restriktiven Maßnahmen. Eine boomende Wirtschaft. South Dakota scheint vieles richtig gemacht zu haben.
Ähnlich wie Schweden hat South Dakota in den USA einen Sonderweg bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie eingeschlagen. Kristi Noem, die republikanische Gouverneurin des US-Bundesstaates, konnte am Samstag auf der jährlichen Konferenz der Konservativen, CPAC, in Orlando mit positiven Erfahrungen und Zahlen aufwarten.
Sie erklärte den Ansatz ihrer Regierung: „Wir haben dem Ruf nach Virusbekämpfung auf Kosten von allem anderen widerstanden. Wir haben uns die Wissenschaft, die Daten und die Fakten angeschaut und dann einen ausgewogenen Ansatz gewählt.“
Selbst in einer Pandemie müsse die Gesundheitspolitik das wirtschaftliche und soziale Wohlergehen der Menschen berücksichtigen. Die Menschen müssten ein Dach über dem Kopf haben. Sie müssten ihre Familien ernähren können und sie bräuchten ihre Würde.
South Dakota war der einzige Bundesstaat, der zu keinem Zeitpunkt die Schließung von Geschäften oder Kirchen anordnete, keinen Lockdown oder die Maskenpflicht anordnete und darauf verzichtete, Unternehmen in Kategorien der Wichtigkeit einzuteilen. …“
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-gouverneurin-wirtschaft-wurde-nicht-von-covid-ruiniert-sondern-von-regierungen-a3459966.html
siehe auch: https://www.c-span.org/video/?509082-4/south-dakota-governor-kristi-noem-addresses-cpac
• Kriegsübung trotz Pandemie (III)
„U.S. Army Europe und Bundeswehr bereiten trotz Pandemie das Großmanöver Defender Europe 21 vor – gegen Russland. …“
Quelle: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8541/