Nachrichtenmosaik Corona – Folge 82

Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise, jeweils als Momentaufnahme
(persönliche Anmerkungen und Äußerungen sind kursiv gesetzt)

• Niemand weiß, wie lange der Corona-Notstand noch anhält

„Union und SPD verlängern die ‚epidemische Lage von nationaler Tragweite‘ um bis zu drei Monate – obwohl sich die Corona-Lage im Land deutlich entspannt. Die Grünen machen widerwillig mit, rechnen aber mit dem ‚Saustall‘ der GroKo ab. Für die Bürger ist vieles weiterhin unklar. (…)
Aber wann die epidemische Lage nun tatsächlich beendet wird, die tief in den Alltag der Bürger einschneidet, und was die Kriterien für eine Aufhebung sind, bleibt auch nach der Debatte und Abstimmung im Bundestag offen. (…)
Derzeit hängen rund 20 Verordnungen direkt von der festgestellten Notlage ab – etwa Regelungen zu Testangeboten und zur Unterstützung von Eltern im Falle pandemiebedingter Kita- und Schulschließungen. Der Wunsch, diese Verordnungen zunächst beizubehalten, war nach Koalitionsangaben einer der Gründe für die Verlängerung der Notlage.
Das zu begründen fällt angesichts der aktuellen Corona-Lage nicht ganz leicht: Die Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken und liegt am Freitag bei 18,6, nach 19,3 am Vortag. Fast 40 Millionen Menschen im Land sind geimpft, etwa die Hälfte davon vollständig. Und inzwischen hat die Impfaktion ohne Zweifel Fahrt aufgenommen.
Die Situation in den Krankenhäusern entspannt sich weiter. In keinem Bundesland machen Corona-Patienten mehr als neun Prozent bei der Belegung der Intensivbetten aus; in den meisten Ländern liegt die Zahl freier Intensivbetten bei 14 bis 16 Prozent. In diesem Umfeld verlängert die Koalition nun also den Notstand. (…)“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus231762073/Epidemische-Lage-Niemand-weiss-wie-lange-der-Corona-Notstand-anhaelt.html? (hinter Bezahlschranke)
Anmerkung: Zu den Gründen für den Beschluss der Bundestagsmehrheit zählt auch die Impfkampagne. Würde die „Notlage“ beendet, könnten die Notzulassungen der Covid-19-Impfstoffe nicht weiter gelten. Diese „Lage“ gibt der Bundesregierung das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Wobei aus Bundestag und Bundesrat sicher kein ernsthafter Widerstand zu erwarten wäre.
siehe dazu ein Kommentar aus dem „Ärzteblatt“ online vom 3. Juni 2021:
„An dieser ‚Notlage‘ hängt zunächst die Legitimierung für einen unmittelbaren Bedarf, der die Sonderzulassung der neuartigen genbasierten Impfstoffe vor Abschluss aller Studien überhaupt rechtfertigt. Dazu kommt die Verordnungsermächtigung für den Ge­sund­heits­mi­nis­ter, auf deren Grundlage diese „Impfstoffe“ unter Haftungsausschluss für die Hersteller verspritzt werden können. Des Weiteren hängen sämtliche Tests dran, die sofort ihre Zulassung verlieren würden, weil sie von den Herstellern selbst zertifiziert sind, z.T. keine deutschen Gebrauchsanleitungen haben oder auf andere Weise sonst in Deutschland massiv mit den durch Ministerverordnung außer Kraft gesetzten Regelungen des Arzneimittelgesetzes kollidieren würden (unter anderem die Pflicht zur Fachinformation durch die Hersteller!) und nicht in den Verkehr gebracht werden dürften. Wenn man §5 des Infektionsschutzgesetzes liest und was die Verordnung durch Spahn alles an Regelungs- und Sicherheitsmechanismen im Arzneimittelgesetz außer Kraft gesetzt hat, kann einem nur schlecht werden. (…)“
Quelle: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124348/Pandemienotlage-soll-offiziell-verlaengert-werden
siehe auch:

• Deutsche Abgeordnete in der Angst

„Die ‚Fallzahlen‘ könnten kaum tiefer sein. Trotzdem verlängert der Bundestag die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» um drei weitere Monate – bis nach der Bundestagswahl. (…)“
Quelle: https://corona-transition.org/deutsche-abgeordnete-in-der-angst

• Warum die Maßnahmen sofort enden müssen

„Wann fallen die Corona-Maßnahmen? Wenn 80 Prozent der Deutschen geimpft sind, sagt RKI-Chef Lothar Wieler. Doch die Impfquote ist irrelevant, wie zwei namhafte Strafrechtsprofessorinnen hier erklären. Für die Aufhebung der Restriktionen sehen sie nur eine Bedingung – und die ist jetzt erfüllt. (…)
Angesichts der allgegenwärtigen Berichterstattung über die Risiken von Covid-19 ist es mehr als nachvollziehbar, dass wir als Gesellschaft mit einer besonderen Sorge auf das Virus schauen und sich viele Menschen eine gesteigerte staatliche Risikovorsorge wünschen. Aber der Ruf nach staatlichen Schutzmaßnahmen sollte mit Vorsicht formuliert werden.
Denn wenn wir bei Covid-19 nicht mehr bereit sind, auch nur geringe Risiken – etwa für bereits Geimpfte oder für Kinder – hinzunehmen, verschieben wir unsere Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit auch langfristig zulasten der Freiheit. Auch im Kontext anderer Gefahren wird sich dann künftig die Frage stellen, ob nicht staatlicher Zwang das richtige Mittel ist. Das ist ein (unserer Ansicht nach: zu) hoher Preis. (…)
Den Bürgern wurde in den Monaten der Pandemie viel abverlangt. Die meisten haben große Solidarität bewiesen. Für die Politik waren Entscheidungen – zumal meistens unter großer Unsicherheit – alles andere als einfach. Gleichwohl muss von der Regierung gerade in den letzten Monaten der Pandemie verlangt werden, dass sie sich an rechtlich legitimen Zielen orientiert (und nicht an Inzidenzwerten) und genau erklärt, weshalb einschränkende Maßnahmen für die Erreichung gerade dieses Ziels geeignet, erforderlich und angemessen sind. (…)“
Quelle: https://www.welt.de/kultur/plus231725353/Warum-die-Corona-Massnahmen-sofort-enden-muessen.html? (hinter Bezahlschranke)

• Der Betrug mit den Intensivbetten ist Freiheitsberaubung

„Die Zahl der belegten Intensivbetten war Grundlage für die Bundesnotbremse und Lockdown. Die Intensivstationen füllten sich rasant, hieß es, deshalb müssten nun radikale Maßnahmen ergriffen werden. Jetzt stellt sich heraus, dass die Zahlen falsch waren. Das ist Freiheitsberaubung, meint unser Autor Frank Schmiechen. (…)
Viele Medien haben die Notfall-Erzählung der Politik und die Zahlen über Monate ungeprüft übernommen. Kritiker und Zweifler wurden niedergemäht. Doch jetzt ist klar: Krankenhäuser haben zum Teil weniger Intensivbetten gemeldet, als tatsächlich vorhanden waren. Es kann sein, dass Kapazitätsengpässe abgebildet worden seien, ‚die in diesem Maße nicht existierten‘. So heißt es im Bericht des Rechnungshofes. Wenn das stimmt, ist das Betrug an den deutschen Bürgerinnen und Bürgern. Die verantwortlichen Politiker müssen die Verantwortung übernehmen – und zurücktreten. Schnell.(…)“
Quelle: https://www.stern.de/politik/deutschland/intensivbetten-betrug–das-ist-freiheitsberaubung-30567954.html
Anmerkung: Was jetzt bekannt wird, sorgt für Empörung. Aber warum wachen all die Journalisten-Darsteller jetzt erst auf, nach Monaten? Was haben sie denn von den Politikdarstellern anderes als Lügen erwartet? Siehe auch:

• Medien und Corona: „Geht lernen, Ihr Heuchler!“ | Von Tom J. Wellbrock

„Da sind sie! Ganz plötzlich. Scheinbar aus dem Nichts tauchen kritische Medienberichte auf, die sich mit der Corona-Politik beschäftigen. Man könnte dieses Verhalten als ‚Investigativ-Falle‘ bezeichnen. Oder als dummen Versuch, sich reinzuwaschen. (…)“
Quelle: https://kenfm.de/medien-und-corona-geht-lernen-ihr-heuchler-von-tom-j-wellbrock/

• Die doppelte Unsicherheit bei der Corona-Impfung

„(…) Noch ist völlig unklar, wie lange der Schutz einer Corona-Impfung anhält. Weil belastbare Daten dazu fehlen, müssen selbst Fachleute derzeit raten. Sechs Monate, schätzt der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. ‚Die erste Auffrischung wird deshalb für einige bereits im Herbst fällig sein‘, sagte Lauterbach kürzlich den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Etwas zurückhaltender schätzt Thomas Mertens, der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut, die Lage ein. Man müsse sich darauf einstellen, dass ‚möglicherweise im nächsten Jahr alle ihren Impfschutz auffrischen müssen‘, sagte er. (…)
Das zweite Problem für Politiker und Wissenschaftler besteht darin, dass es derzeit noch keine Möglichkeit gibt, den individuellen Impfschutz sicher zu bestimmen. Weder ist also derzeit bekannt, wie lange die Wirkung der Spritzen anhält, noch lässt sich im Einzelfall feststellen, ob der Schutz überhaupt noch greift. (…)
Die STIKO empfiehlt derzeit ‚keine Prüfung des Impferfolgs‘, wie das Robert Koch-Institut mitteilt. Es könne derzeit ‚kein Schwellenwert angegeben werden, ab dem ein sicherer Schutz angenommen wird‘. Daher gilt derzeit, was Laborarzt Andreas Bobrowski die ‚grobe Methode‘ nennt: ‚Wir gucken, was passiert.‘ (…)“
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-impfschutz-wie-lange-schuetzt-die-impfung-vor-dem-virus-17387429.html (hinter Bezahlschranke)
Anmerkung: Aus meiner Sicht ein teilweise interessanter Beitrag, aber kein Wort zu den längst bekannten Risiken der Stoffe, die den Menschen injiziert werden.

• „Diese Impfstoffe sind noch als experimentell zu betrachten“

„Neue Impfstoffe wurden bisher im Mittel 23 Monate geprüft. Bei Covid-19 könnten weniger genügen. Eine Petition will das verhindern.
Im Mai haben Pfizer und Moderna die volle Zulassung ihrer Sars-Cov-2-Impfstoffe bei der US-Arzneimittelbehörde FDA beantragt. Eine 27-köpfige Gruppe um den Pharmazie-Professor Peter Doshi will diese volle Zulassung zum jetzigen Zeitpunkt mit einer Petition verhindern.
Hätten die Impfstoffe die volle Zulassung, würde vermutlich die Impfbereitschaft in der Bevölkerung steigen. Das legen Umfragen in den USA nahe. Ein zweiter, wichtiger Punkt: Arbeitgeber, Schulen und andere Institutionen hätten es dann leichter, ihre Mitarbeiter respektive die Schüler zur Impfung zu verpflichten. 
Mehr als zwei Milliarden Menschen weltweit sind zwar bereits gegen Covid-19 geimpft, aber keiner dieser Impfstoffe ist in den USA und Europa bis jetzt so zugelassen wie sonst üblich. Formal sind die Covid-19 Impfstoffe immer noch im Prüfverfahren. Darauf wies Peter Doshi in einem Artikel im «British Medical Journal» (BMJ) hin. Doshi ist Mitherausgeber dieser Fachzeitschrift und Professor an University of Maryland School of Pharmacy. Sein Spezialgebiet ist die ‚pharmazeutische Versorgungsforschung‘ (Erforschung der Medikamentenzulassung). (…)
‚Bei jeder der Covid-19 Vakzinen kann es sein, dass der Nutzen den Schaden überwiegt. Oder nicht‘, schreibt Doshi. ‚Oder wir finden am Ende zu einer nuancierteren Betrachtung, dass der Nutzen den Schaden für einige Bevölkerungsgruppen übersteigt, aber für andere nicht.‘“
Quelle: https://www.infosperber.ch/gesundheit/diese-impfstoffe-sind-noch-als-experimentell-zu-betrachten/

• In Argentinien wird über Dr. Reiner Fuellmich und die „Stiftung Corona Ausschuss“ berichtet

„Reiner Fuellmich sei das ‚Gesicht der Klagen‘, die wegen des ‚skandalösen Coronavirus-Betrugs‘ auf drei Kontinenten eingereicht werden, schrieb die Zeitung La Prensa. (…)
Reiner Fuellmich sei überzeugt, dass er genügend Daten und Beweise gesammelt habe, um seine schwerwiegenden Vorwürfe zu untermauern, ‚dass die Pandemie ein ungeheuerlicher Betrug ist, der auf PCR-Tests beruht, die nicht für den Gebrauch bestimmt waren, für den sie seit Beginn der Gesundheitskrise eingesetzt werden‘.
Zudem erwähnte La Prensa einen weiteren wichtigen Klagepunkt: ‚Dass die Massenimpfung der Weltbevölkerung mit experimentellen Produkten – zusammen mit den willkürlichen Massnahmen, die zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 ergriffen wurden – Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen, die noch schwerwiegender sind als diejenigen, die während des Dritten Reiches stattfanden.‘ (…)“
Quelle: https://corona-transition.org/in-argentinien-wird-uber-dr-reiner-fuellmich-und-die-stiftung-corona-ausschuss

• Christian Drosten betreibt auch Gain-of-function-Forschung

„(…)Viren robuster, ansteckender und gefährlicher zu machen oder sie mit zusätzlichen Funktionen zu versehen – diese Forschung läuft unter dem Begriff ‚Gain of function‘.
Sie hat in den letzten Wochen erhöhte Aufmerksamkeit erreicht, weil die Hypothese, Sars-CoV-2 könnte im Labor in Wuhan entstanden sein, jetzt auch von den USA offiziell untersucht wird.
Die Labor-Hypothese wird von den Chef-Virologen wie Anthony Fauci oder Christian Drosten beharrlich diskreditiert. Logisch: Wer Gain-of-function-Forschung betreibt, bewegt sich im Dunstkreis von Biowaffen, entweder, um sich gegen solche wehren zu können oder um welche einzusetzen. (…)
Biowaffen sind also ein Minenfeld. Anthony Fauci ist durch eine Serie von E-Mails, die aufgrund des ‚Freedom of Information Act‘ freigegeben wurden, bereits in arge Bedrängnis geraten (wir berichteten).
Dasselbe könnte auch Christian Drosten widerfahren. Er ist bei der «Nationalen Forschungsplattform für Zoonosen» für ‚Rapid‘ (Risk Assessment in Prepandemic Respiratory Diseases) zuständig, wo er die Gain-of-function-Forschung in Deutschland koordiniert.
Gain-of-function-Forschung macht zur Verhinderung von Epidemien wenig Sinn. ‚Therapeutische Viren‘ gelten zwar als Hoffnungsträger, aber nicht bei der Bekämpfung von ansteckenden Krankheiten, sondern von Krebs. (…)“
Quelle: https://corona-transition.org/christian-drosten-betreibt-auch-gain-of-function-forschung

• Corona-Anstieg in Russland „Wir werden mit dieser EM wahrscheinlich völlig ersticken“

„Ein Jahr nach dem Ende einer strikten Ausgangssperre gelten in Moskau wieder strengere Corona-Maßnahmen. Die Zahl der Neuinfektionen steigt, das Impf-Misstrauen ist groß – und die EM könnte das Geschehen noch befeuern. (…)
Verglichen mit westlichen Einschränkungen wirken die Moskauer Maßnahmen nicht hart; für Russland markieren sie indes seit dem Ende einer gut zweimonatigen strikten Ausgangssperre (‚Selbstisolierung‘) im Juni 2020 das Maximum. Die Regierung scheute danach vor unpopulären Schritten zurück, auch, um weitere Einbußen für die Wirtschaft zu vermeiden, die nun die Löhne der Moskauer Arbeitnehmer weiterzahlen muss. (…)
Begriffe wie ‚Inzidenz‘ und ‚Aerosole‘, die andernorts in den Alltagswortschatz eingezogen sind, hört man in Russland so gut wie nie. Getestet wird wenig, sogar im privilegierten Moskau. Bürgermeister Sobjanin stützte sich nun darauf, dass die Zahl der Neuinfektionen in Moskau mit 6701 am Samstag so hoch war wie seit Ende 2020 nicht mehr. Von Ende Januar bis Ende Mai hatte die Zahl der Neuinfektionen in der Hauptstadt 3000 nicht überschritten, war seit Anfang Juni aber gestiegen; nun wachse sie ‚exponentiell‘, wie Sobjanins Stab mitteilte.
Warum, bleibt unklar. (…)“
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/in-russland-steigen-die-corona-zahlen-wieder-17387019.html?