Schlagwort «Völkerrecht»

Nachrichtenmosaik – Neue Folge 42

Themen: Weltgesundheitsgipfel in Berlin; Angst vorm „Friedensmodus“; Vor der Friedensdemo am 22.10. in Bonn; Im Gespräch: Patrik Baab; Ukraine billiges Kanonenfutter der Nato; USA eskalieren Ukraine-Krieg; Massaker-Strategie in Gaza; Humanitäre Katastrophe in Gaza; Klare Worte aus Südafrika; Blick auf die Ursachen; Deutsche Medien und das Völkerrecht; Antipalästinensische Buchmesse; Klare Worte eines Philosophen; Microsoft als Big Brother

Nachrichtenmosaik – Neue Folge 8

Gesammelte aktuelle Informationen und Nachrichten bzw. Links, jeweils als Momentaufnahme und als Angebot zum Verständnis von Zusammenhängen und Hintergründen der massenmedial verbreiteten Informationen.
Themen: Gesundheitsdiktatur in Vorbereitung; Behörde vertraut Pharma-Konzernen; Sterblichkeit und Spritze; Anklage wegen Friedensrede; Märchen zu Nord Stream-Attentat; Militärexperte zu Bachmut-Schlacht; Afghanen kämpfen für Russland; Ukraine-Krieg und Völkerrecht; Iran und Saudi-Arabien auf Friedenskurs; Aufstand in Frankreich; Vor 50 Jahren: Indianischer Aufstand in USA

Russlands Kampf gegen den IS – Experten: „Hat Syrien enorm gestärkt und unterstützt“

Völkerrechtler und Nahost-Kenner ziehen eine positive Bilanz des russischen Militäreinsatzes in Syrien. Der hat vor zwei Jahren, auf Bitte aus Damaskus. Hauptziel war und ist, die syrische Armee im Kampf gegen Gruppierungen wie dem „Islamischen Staat“ (IS) zu unterstützen. Experten sagen einhellig: „Der Einsatz Russlands ist völkerrechtskonform.“

Zerstörung Syriens für westliches Interesse an Öl und Gas – Deutsche Politik dabei

Verhandlungen aller Beteiligten ohne Vorbedingungen – das ist notwendig, um den Krieg in Syrien zu beenden, so der Völkerrechtler Norman Paech. Er kritisiert die westliche Politik, die lange vor 2011 begonnen habe, auf einen Umsturz in Damaskus hinzuarbeiten. Das Land darf nicht geteilt werden, sagt er und fordert, das Völkerrecht einzuhalten.

Rechtswissenschaftler Merkel: US-Bomben und Berlins Ja völkerrechtswidrig – „Tödliche Gefahr für die Welt“

Der Rechtsexperte Reinhard Merkel sagt: Es gibt keine völkerrechtliche Begründung für den US-Angriff auf Syrien am 7. April. Die Bundesregierung weiß das, so der emeritierte Professor im Gespräch. Der Strafrechtler und Rechtsphilosoph hat an der Universität Hamburg gelehrt und warnt vor den Folgen des Angriffes, der das Völkerrecht weiter zerstört.

US-Bomben auf Syrien und gegen westliche Prinzipien – Vorwand weiter ungeklärt

Es ist nicht klar, was genau am 4. April im syrischen Chan Scheichun  geschehen ist. Darauf hat einen Tag vor dem US-Luftangriff auf Syrien der Chemiewaffenexperte Ralf Trapp hingewiesen. Selbst die Tageszeitung „Die Welt“ hat bemerkt, dass ein mutmaßlicher Chemiewaffeneinsatz der syrischen Armee nichts nutzt. Die westliche Politik lässt sich davon nicht beirren.