Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise, jeweils als Momentaufnahme
Themen: Strafbare „Impfung“; Bestellte Moral; Kritisierte Impfpflicht; Drohender Totalitarismus; Falsche Panikmache; Riesige Wissenslücken; Gefährliche Unwissenheit; Blinde Linke; Griechische Politik; Unbemerkte Umverteilung
Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise, jeweils als Momentaufnahme
Themen: Panikmache und Daten; Geimpfte und Impfzwang; Vernunft und Politik; Wissenschaftsdarsteller und Wissenschaftler; Nützliche Linke und gesunder Menschenverstand; Tote in USA und fehlende Studien; Protest und Politik in Frankreich
Vor den Folgen der Anti-Corona-Maßnahmen für die bundesdeutsche Gesellschaft warnt der Rechtsanwalt Rolf Gössner. Er macht auf die drastischen Einschnitte in Grundrechte und demokratische Möglichkeiten aufmerksam. Gesundheitsminister Jens Spahn hat laut Gössner Ermächtigungen bekommen, die die verfassungsmäßige Ordnung aushebeln.
Sind die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in der Bundesrepublik seit der „Flüchtlingswelle“ 2015 und die Wahlergebnisse der AfD nur Zeichen von Rassismus oder verbirgt sich etwas Anderes dahinter? Eine Antwort auf die Frage hat am Freitag in Berlin ein linker Politologe versucht zu geben.
Mit deutlichen Worten kritisiert der Vizevorsitzende und Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Tobias Pflüger, den jüngsten westlichen Angriff auf Syrien. Die Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel bezeichnet er als „besonders zynisch“. Der Linken-Politiker kündigt Proteste gegen die Angriffe an.
Eine schwarz-gelb-grüne Regierung halten Politikexperten für möglich. Das kann aber nur eine Übergangsregierung sein, so der Parteienforscher Nils Diederich. Ohne bessere Lage der Menschen geht der Rechtsruck weiter, sagt der Linken-Politiker Klaus Ernst. Politologe Alexander Rahr glaubt, eine mehr konservative CDU gewinnt Wähler von der AfD zurück.
Fast alle Parteien mit Aussicht auf einen Einzug in den Bundestag nach der Wahl am 24. September sprechen sich für einen schrittweisen Abbau der Sanktionen gegen Russland aus. Unterschiede gibt es zum Teil deutlich beim Blick auf Zustand, Ursachen und Zukunft des gegenseitigen Verhältnisses. Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien.
Ein sonniger Samstag im August, vier Wochen vor der Bundestagswahl: Im thüringischen Gotha wird das „Barock-Fest“ im Schloss Friedenstein der Stadt gefeiert. Doch nur wenige Einwohner und Touristen finden den Weg auf den Schlosshof, der über der historischen Innenstadt von Gotha thront.
Einen „Gerechtigkeitsplan Ost“ will die Partei Die Linke erarbeiten und eine „Allianz für Ostdeutschland“ schmieden. Das hat Fraktionschef und Spitzenkandidat Dietmar Bartsch gemeinsam mit Gregor Gysi am Montag in Berlin angekündigt. SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz soll aus seinem „Schlafwagen aussteigen“ und interessanteren Wahlkampf machen.
Die Partei Die Linke hat am Montag einen „Gerechtigkeitsplan Ost“ vorgestellt. Fraktionschef Dietmar Bartsch und Gregor Gysi, sein Vorgänger, kritisieren den schwachen Wahlkampf der SPD und die CDU-Strategie, heiße Themen zu umschiffen. Ich habe bei Gysi nachgefragt, auch wie die Partei mit dem Thema Zuwanderung in Ostdeutschland umgehen will.