Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Im Februar 2019 erschien das von Ulrich Mies herausgegebene Buch „Der Tiefe Staat schlägt zu: Wie die westliche Welt Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet“ im Wiener Promedia-Verlag. Ich habe dazu diesen Beitrag beigesteuert.
Der Westen wird seinen möglichen Machtverlust durch eine multipolare Weltordnung nicht ohne Widerstand hinnehmen. Davor hat der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu in einer russisch-deutschen Video-Konferenz gewarnt. Diese hat die Münchner Sicherheitskonferenz 2018 ausgewertet. Es droht kein großer Weltkrieg, meint der Politologe Lutz Kleinwächter.
Die Lage in Syrien hat eine Diskussion während der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zum Nahen Osten bestimmt. Es geht um eine politische Lösung für Frieden, so mehrere Teilnehmer. Auf deutliche Fortschritte hat Alexej Puschkow, russischer Parlamentarier, hingewiesen. Ex-US-Außenminister John Kerry hat die Zusammenarbeit mit Moskau betont.
Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Herbert R. McMaster, hat in München neue Vorwürfe gegen Moskau präsentiert und alte wiederholt. Vorschläge für ein besseres Verhältnis mit Russland hat er nicht im Gepäck gehabt. Dafür meint er ernsthaft, neue US-Atomwaffen sichern den Frieden.
Auf der derzeitigen Münchner Sicherheitskonferenz wird seit Freitag immer wieder Russland für viele Probleme verantwortlich gemacht. Dem hat Außenminister Sergej Lawrow deutlich widersprochen. Moskau will weiter mit der EU und dem Westen zum gegenseitigen Vorteil zusammenarbeiten und die Uno stärken, so Lawrow.
Einen „extrem erleuchtenden und sehr interessanten“ Auftritt hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Freitag in München bei der dortigen Sicherheitskonferenz hingelegt. In die wohlgesetzte Stimmung von Warnungen und Dialogangeboten an Russland hat er mit einer Hassrede erneut gezeigt, was von ihm zu halten ist.
Das westliche Bündnis macht zu wenig für mehr Vertrauen im Verhältnis zu Russland. Das hat der ehemalige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, am Freitag kritisiert. Er vermisst Vorschläge der Nato für Abrüstung und Rüstungskontrolle. Aus seiner Sicht wird in München zu viel über das Gegenteil geredet.
Ausgerechnet jene, die mitverantwortlich sind für zunehmende Konflikte in der Welt, sollen helfen, diese zu lösen und den Frieden zu sichern. Das war am Freitag bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz zu hören. Ebenso wurde die Aufrüstung innerhalb der EU gelobt und als notwendig bezeichnet für mehr eigene Interventionen.
Russlands Einsatz für eine politische Lösung in Syrien und den innersyrischen Dialog hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres gelobt. Er hat sich am Freitag in München dafür bedankt. Aus seiner Sicht ist eine friedliche politische Lösung des langjährigen Konfliktes möglich.
Wenn russische Truppen die Ostflanke der Nato überraschend angreifen, hat diese angeblich keine Chance. So machen deutsche Medien und der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK), Wolfgang Ischinger, Stimmung. „Alles nicht so gemeint“, sagt er dazu auf Nachfrage. Er beklagt den neuen Rüstungswettlauf – ohne Blick auf die westliche Rolle dabei.