Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Der Krieg in Syrien ist derzeit der zentrale Konflikt im Nahen Osten. So sieht es der Nahostexperte Volker Perthes. Er fordert wie der UN-Gesandte Staffan de Mistura eine politische Lösung, die die Menschen in Syrien einbeziehen soll. Der Westen ignoriert die innersyrische Opposition, kritisiert der syrische Anwalt Mazen Darwish. Ein Bericht
Ein Ex-US-Präsident als erhoffter Messias an „Christi Himmelfahrt“ auf dem Kirchentag in Berlin – das Schauspiel hat die evangelische Kirche am Donnerstag ermöglicht, mit der Bundeskanzlerin in der zweiten Hauptrolle. Das wird ihr wohleinen uneinholbaren Vorsprung im Wahlkampf ermöglichen – „Gott sei Dank“, werden manche in der Union denken.
Die EU baut in aller Öffentlichkeit eine eigene Militärstruktur auf, sagt Linkspartei-Vize Tobias Pflüger. Er warnt vor einer „gefährlichen Entwicklung“, die von Deutschland dominiert werde. Der Beitrag eines US-Politikmagazins dazu kann eine Warnung aus Washington sein: „nicht zu weit zu gehen“, meint er wie Friedensforscher Otfried Nassauer.
US-Präsident Donald Trump setzt seit 100 Tagen Grundlinien der Politik der USA weltweit fort. Er steht dabei unter Druck des US-Establishments. Gegen positive Zeichen stehen die neue Aufrüstung und die Interessen der neuen US-Führungsriege, so eine Diskussionsrunde in Berlin. Die Ärzteorganisation IPPNW warnt vor der anhaltenden Atomwaffengefahr.
Verhandlungen aller Beteiligten ohne Vorbedingungen – das ist notwendig, um den Krieg in Syrien zu beenden, so der Völkerrechtler Norman Paech. Er kritisiert die westliche Politik, die lange vor 2011 begonnen habe, auf einen Umsturz in Damaskus hinzuarbeiten. Das Land darf nicht geteilt werden, sagt er und fordert, das Völkerrecht einzuhalten.
Das positive Verhältnis zwischen den Völkern Deutschlands und Russlands dominiert. So sieht es der Oberbürgermeister von Wolgograd Andrej Kosolapov. Aber die Politik sorgt für eine Eiszeit zwischen beiden Ländern – obwohl die deutsch-russischen Beziehungen ausschlaggebend für Sicherheit und Entspannung in Europa sind, so eine Tagung in Berlin.
Die russischen Militärausgaben sind im Zusammenhang mit der Sicherheitslage des Landes und im Vergleich zu den US-Rüstungsausgaben unterdimensioniert. Das stellt der Abrüstungsexperte Otfried Nassauer im Interview fest. Er warnt vor einer erneuten Rüstungsspirale und fordert die Rückkehr zu Entspannungspolitik und Vertrauensbildung.
Im Nahen Osten gibt es so viel Gewalt wie seit dem Einfall der Mongolen im 13. Jahrhundert nicht mehr. Das sagt der renommierte Orient-Wissenschaftler Udo Steinbach. Aus dem Chaos in der Region führt für ihn nur ein politischer Weg. Das gilt auch für Syrien, so der Experte. Aus seiner Sicht hat Russland legitime Interessen in der Region.
Widerspruch zum sicherheitspolitischen Mainstream in Deutschland – diesen will die neue Zeitschrift „multipolar“ leisten. Für die Redaktion aus Potsdam geht es um eine Perspektive, die über militärische Aspekte hinausblickt, wirtschaftliche und soziale Fragen einbezieht sowie auf gemeinsame Sicherheit abzielt.
Forderungen nach Abrüstung sowie die Warnung vor der Gefahr eines Atomkrieges – das hat die diesjährigen Ostermärsche in vielen Orten Deutschlands geprägt. „Wir wollen mehr Frieden und weniger Krieg in der Welt!“ Das haben mehrere tausend Menschen klar gemacht – ebenso erneut: Kooperation statt Konfrontation mit Russland!