Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Kürzlich haben Russland und die USA in Wien über die Zukunft des New Start-Abrüstungsvertrages verhandelt. Einigen sich beide Seiten nicht darauf, ihn zu verlängern, geht ein weiterer Pfeiler der nuklearen Abrüstung zu Bruch. Sputniknews sprach darüber mit dem Politikwissenschaftler und Abrüstungsexperten Lutz Kleinwächter.
Im Februar 2019 erschien das von Ulrich Mies herausgegebene Buch „Der Tiefe Staat schlägt zu: Wie die westliche Welt Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet“ im Wiener Promedia-Verlag. Ich habe dazu diesen Beitrag beigesteuert.
Das westliche Bündnis macht zu wenig für mehr Vertrauen im Verhältnis zu Russland. Das hat der ehemalige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, am Freitag kritisiert. Er vermisst Vorschläge der Nato für Abrüstung und Rüstungskontrolle. Aus seiner Sicht wird in München zu viel über das Gegenteil geredet.
Die einen sprechen beim Blick auf den Zustand der Welt von „neuer Unsicherheit“, die anderen fragen dabei klar nach „Militarisierung, Krieg und Frieden“. Mehrere deutschsprachige politische Magazine beschäftigen sich aktuell mit diesen Fragen. Die Antworten fallen unterschiedlich aus.
Für den 1987 zwischen der UdSSR und den USA vereinbarten INF-Abrüstungsvertrag sieht es derzeit schlecht aus. Seit einiger Zeit werfen sich USA und Russland jeweils vor, dagegen zu verstoßen. Doch der historische Vertrag hat eine Chance, wenn beide Seiten wieder für gegenseitiges Vertrauen sorgen, meint Abrüstungsexperte Otfried Nassauer.
Kooperation statt Konfrontation gegenüber Russland fordern zwei ehemalige hochrangige deutsche Politiker ein. Ex-Kohl-Berater Horst Teltschik und Ex-Genscher-Mitarbeiter Frank Elbe warnen den Westen vor den Folgen der aktuellen Politik gegenüber Moskau. Berlin muss aus ihrer Sicht für einen Ruck sorgen, um die Chancen der Zusammenarbeit zu nutzen.
Die Chancen für eine gemeinsame europäische Zukunft sind nach 1990 verspielt worden. Das bedauern mit Fritz Pleitgen und Ulrich Deppendorf zwei ehemalige hochrangige ARD-Journalisten. Sie hoffen auf ein besseres Verhältnis mit Russland und schlagen dafür vor, dass der Westen einen ersten Schritt in diese Richtung macht.
1987 kam es mit dem INF-Vertrag zu dem ersten richtigen Abkommen über Abrüstung seit 1945 – mitten in der heißen Phase des „Kalten Krieges“. Das erscheint noch heute erstaunlich. Die Teilnehmer einer Diskussionsrunde am Donnerstag in Berlin haben darüber diskutiert, was das damalige „Wunder“ möglich gemacht hat und was es heute gefährdet.
Die russischen Militärausgaben sind im Zusammenhang mit der Sicherheitslage des Landes und im Vergleich zu den US-Rüstungsausgaben unterdimensioniert. Das stellt der Abrüstungsexperte Otfried Nassauer im Interview fest. Er warnt vor einer erneuten Rüstungsspirale und fordert die Rückkehr zu Entspannungspolitik und Vertrauensbildung.