Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Russland und Deutschland haben ähnliche soziale Probleme. Darüber sowie über mögliche Lösungen haben sich die Teilnehmenden des III. Deutsch-Russischen Sozialforums vom 17. bis 19. Mai ausgetauscht. Auf russischer Seite gibt es großes Interesse an deutschen Erfahrungen. Deutsche Teilnehmer haben sich vom russischen Engagement beeindruckt gezeigt.
Hunderte Menschen gedachten neben Diplomaten, Politikern und Veteranen am 9. Mai in Berlins Mitte des Sieges der Roten Armee über den deutschen Faschismus und der Opfer des Zweiten Weltkrieges. Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer erinnerte an den „Blutzoll der Völker Russlands“. Das „Unsterbliche Regiment“ marschierte durchs Brandenburger Tor.
„Zu Dialog und Verständigung mit Russland gibt es bei allen Meinungsverschiedenheiten keine Alternative.“ Das hat der ehemalige bayrische Ministerpräsident und EU-Kommissar Edmund Stoiber in einem Beitrag in der aktuellen Mai-Ausgabe der Zeitschrift „Welttrends“ festgestellt. Er wirbt für mehr Zusammenarbeit und den Abbau der Sanktionen.
Die Bundesregierung und die sie stützenden Parteien tun nichts für ein besseres Klima zwischen Berlin und Moskau. Das beklagt die Fraktion der Linkspartei im Bundestag. Ihren Versuch, sich für wirklichen Dialog und die politische Lösung strittiger Fragen einzusetzen, haben die anderen Parteien kurz vor dem Merkel-Besuch in Russland abgeschmettert.
Das positive Verhältnis zwischen den Völkern Deutschlands und Russlands dominiert. So sieht es der Oberbürgermeister von Wolgograd Andrej Kosolapov. Aber die Politik sorgt für eine Eiszeit zwischen beiden Ländern – obwohl die deutsch-russischen Beziehungen ausschlaggebend für Sicherheit und Entspannung in Europa sind, so eine Tagung in Berlin.
Die russischen Militärausgaben sind im Zusammenhang mit der Sicherheitslage des Landes und im Vergleich zu den US-Rüstungsausgaben unterdimensioniert. Das stellt der Abrüstungsexperte Otfried Nassauer im Interview fest. Er warnt vor einer erneuten Rüstungsspirale und fordert die Rückkehr zu Entspannungspolitik und Vertrauensbildung.
Russland hat in Syrien dem Westen und seiner Regime Change-Politik die Grenzen gezeigt. Nur deshalb wird verhandelt, stellt der frühere DDR-Diplomat Wolfgang Grabowski im Interview fest. Die jüngst von der EU wiederholte Forderung „Assad muss weg“ ist für ihn bereits gescheitert. Er kritisiert die westlichen Doppelstandards.
Schnell wird mit symbolischen Aktionen in der westlichen Öffentlichkeit reagiert, wenn es Anschläge vor der eigenen Tür gibt. Passieren sie woanders, wird viel zögerlicher darauf reagiert und Mitgefühl mit den Opfern nicht so offen gezeigt. Das zeigt der Anschlag von St. Petersburg am 3. April. Hier ein Vorschlag, um das nachzuholen:
Der deutsche Medien-Mainstream ist weiter darauf ausgerichtet, alles als falsch darzustellen, was Russland tut. Das kritisiert Gabriele Krone-Schmalz, langjährige ARD-Korrespondentin in Moskau. Sie fordert mehr Respekt vor unterschiedlichen Sichten. Bei einer Veranstaltung des Deutsch-Russischen Forums am 20. März in Berlin gab sei ein kurzes Interview.
Ein möglicher Regierungswechsel nach der Bundestagswahl wird das Verhältnis zwischen Berlin und Moskau nicht verbessern. So schätzt es der Politologe und Russlandexperte Alexander Rahr ein. Er sieht keine Anzeichen für Verbesserungen und warnt vor einem gefährlichen neuen Kalten Krieg in Folge der fortgesetzten antirussischen Politik.