Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Seit dem Oktober 2017 ist eine Ausstellung in Berlin der russischen Revolution 100 Jahre zuvor gewidmet. Sie gibt einen Überblick über Ursachen, Geschehen und Wirkungen und bietet viele Informationen und Erläuterungen. Die Zusammenhänge, die zur Revolution führten und sie später auf einen blutigen Weg brachten, erklärt die Exposition kaum.
Zwei Umweltverbände fordern von der neuen Bundesregierung und deren tragenden Parteien, das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu stoppen. Das wird nicht nur mit ökologischen Argumenten begründet, sondern auch mit der „Solidarität in der EU“. Der Appell klingt ähnlich wie Attacken von Projektgegnern mit ganz anderen Interessen.
Berlin will wie der Westen insgesamt ein besseres Verhältnis zu Moskau. Das behauptet Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Russland will das aber nicht, meint er und macht dieses für die Krise seit 2014 verantwortlich. Ischinger ignoriert dabei Kritik an der westlichen Haltung, die auch sein Vorgänger Horst Teltschik übt.
„Es hat sich nicht um eine Annexion gehandelt!“ – Damit widerspricht der Rechtswissenschaftler Reinhard Merkel erneut einer der Begründungen der westlichen Politik für deren antirussische Sanktionen. Er fordert vom Westen und insbesondere von Bundeskanzlerin Angela Merkel, von der eigenen harten Haltung abzurücken.
Kooperation statt Konfrontation gegenüber Russland fordern zwei ehemalige hochrangige deutsche Politiker ein. Ex-Kohl-Berater Horst Teltschik und Ex-Genscher-Mitarbeiter Frank Elbe warnen den Westen vor den Folgen der aktuellen Politik gegenüber Moskau. Berlin muss aus ihrer Sicht für einen Ruck sorgen, um die Chancen der Zusammenarbeit zu nutzen.
Die Chancen für eine gemeinsame europäische Zukunft sind nach 1990 verspielt worden. Das bedauern mit Fritz Pleitgen und Ulrich Deppendorf zwei ehemalige hochrangige ARD-Journalisten. Sie hoffen auf ein besseres Verhältnis mit Russland und schlagen dafür vor, dass der Westen einen ersten Schritt in diese Richtung macht.
Für die heutige Konfrontation mit Russland ist zum Großteil die westliche Politik verantwortlich. Das haben die Teilnehmer einer hochkarätig besetzten Diskussionsrunde am Montag in Berlin festgestellt. Sie haben auch an ehrliche Angebote aus Moskau und uneingelöste Versprechen des Westens erinnert – und an eine nie umgesetzte Zusage.
Eine deutsche Studie zur Stimmung auf der Krim in diesem Jahr zeigt: Fast 80 Prozent der Menschen dort würden bei einem Referendum wieder für die Rückkehr nach Russland stimmen. Kritiker der deutschen Russland-Politik fordern deshalb, nicht mehr von einer „Annexion der Krim“ zu sprechen. Doch das wollen selbst die Autoren der Studie nicht.
Seit 20 Jahren gibt es die gemeinsame Deutsch-Russische Geschichtskommission, ins Leben gerufen von Helmut Kohl und Boris Jelzin. Beim Jubiläum in Berlin haben sich viele Gemeinsamkeiten, aber auch einzelne unterschiedliche Sichten gezeigt. Einigkeit bestand in einem: Russland und Deutschland erreichen gemeinsam mehr als gegeneinander.
Deutsche Medien und Verlage sind bei Vorwürfen gegen Donald Trump weniger vorsichtig als seine Gegner in den USA. Das sagt der Politologe Martin Thunert mit Blick auf das Anti-Trump-Buch des Briten Luke Harding. Thunert schließt russische Einflussversuche nicht aus, stellt aber fest: „Wer mit Hillary unzufrieden war, brauchte nicht die Russen.“