Geschriebenes zum Nachlesen – von Tilo Gräser
Die Chancen für eine gemeinsame europäische Zukunft sind nach 1990 verspielt worden. Das bedauern mit Fritz Pleitgen und Ulrich Deppendorf zwei ehemalige hochrangige ARD-Journalisten. Sie hoffen auf ein besseres Verhältnis mit Russland und schlagen dafür vor, dass der Westen einen ersten Schritt in diese Richtung macht.
Für die heutige Konfrontation mit Russland ist zum Großteil die westliche Politik verantwortlich. Das haben die Teilnehmer einer hochkarätig besetzten Diskussionsrunde am Montag in Berlin festgestellt. Sie haben auch an ehrliche Angebote aus Moskau und uneingelöste Versprechen des Westens erinnert – und an eine nie umgesetzte Zusage.
„Ostalgie“ steht für eine Stimmung unter Ostdeutschen, die in der DDR geboren wurden und aufwuchsen. Ob es diese wirklich gibt, was darunter zu verstehen ist und welche Ursachen dafür zu sehen sind, diese Fragen beantworten ein Soziologe und ein Kommunikationswissenschaftler – beide in dem untergegangenen Land geboren.
Die Antwort auf die offene Regierungsfrage sieht Politologe Nils Diederich in einer zeitweiligen Minderheitenregierung unter Angela Merkel für einen Übergang bis zu Neuwahlen 2019. Er warnt davor, die Große Koalition fortzusetzen. Das hat er SPD-Chef Martin Schulz in einem Brief mitgeteilt, dessen Partei die Übergangsvariante unterstützen soll.
In den letzten Jahren werden zunehmend Cyber-Angriffe gemeldet. Meist werden chinesische oder russische Hacker beschuldigt. Doch die Spuren zu ihnen können falsch sein, warnt eine Rüstungskritikerin. Zudem zeigen die Enthüllungen von Edward Snowden, dass die USA sich längst aktiv auf den Cyber-Krieg vorbereiten.
Als Skandal und als Katastrophe bezeichnen Kritiker, dass die alte Bundesregierung am neuen Bundestag vorbei die Vereinbarung von EU-Mitgliedsstaaten für eine engere Zusammenarbeit im militärischen und im Rüstungsbereich mitunterzeichnet hat. Sie warnen vor der Entwicklung hin zu einer weiter militarisierten EU und kritisieren das Feindbild Russland.
Aktuelle Zahlen belegen die soziale Lage in Deutschland und widersprechen Erfolgsmeldungen von Regierung und Parteien. Dazu gehören fast eine Million wohnungslose Menschen, 16 Millionen von Armut Betroffene, immer mehr Arme trotz eines Jobs und eine anhaltend hohe und wachsende Ungleichheit. Eine „Jamaika-Koalition“ wird das nicht ändern. Ein Überblick
„Pegida ist zahlenmäßig geschrumpft, politisch aber erfolgreicher denn je“, so der Politologe Werner Patzelt. Seit drei Jahren demonstrieren die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) montags in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Am vergangenen Samstag hatten sie zum dritten Jubiläum eingeladen.
Die deutschen Transatlantiker sind in großer Sorge. Sie meinen, der jetzige US-Präsident Donald Trump gefährdet, was mit dem Eintritt der USA in den 1. Weltkrieg vor 100 Jahren begann: Die engen transatlantischen Beziehungen. Deshalb haben sie ein „Manifest“ veröffentlicht. Für Kritiker handelt es sich um einen Ausdruck von Panik und Unsicherheit.
„Kinder, die einmal von Armut betroffen sind, bleiben es meistens länger“, stellt eine am Montag veröffentliche Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung fest. Danach wächst etwa jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut auf – und das dauerhaft. Sozialorganisationen fordern die Politik auf, endlich zu handeln.