Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise, jeweils als Momentaufnahme
(persönliche Anmerkungen und Äußerungen sind kursiv gesetzt)
• Europa: Protestmärsche gegen Corona-Maßnahmen
„In mehreren europäischen Städten sind am Wochenende wieder Gegner von staatlichen Einschränkungen zur Bekämpfung des Coronavirus auf die Straße gegangen.
In Brüssel beteiligten sich mehrere Tausend Menschen an einer Demonstration. Bereits gestern protestierten in Wien nach Angaben der Polizei mehr als 40.000 Menschen gegen die allgemeine Impfpflicht, die Österreich im Februar einführen will. Es gab nach Angaben der Polizei mindestens fünf Festnahmen. Zu Demonstrationen kam es auch in Italien und in den Niederlanden.
In Luxemburg stürmten Demonstranten nach Kundgebungen gegen die Corona-Politik einen Wintermarkt. Sie hätten die Zugangsregeln für den Markt missachtet und Absperrgitter weggeschoben, teilte die Polizei mit. Es sei zu leichten Ausschreitungen gekommen. Der Weihnachtsmarkt wurde geschlossen.“
Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/protestmaersche-gegen-corona-massnahmen-100.html
• Viele Demos auch in Deutschland: 40.000 protestieren in Wien gegen Corona-Maßnahmen
„Erneut sind in Deutschland und Österreich etliche Menschen aus Protest gegen die Corona-Politik der jeweiligen Regierungen auf die Straße gegangen. Nicht alle Demonstrationen verliefen friedlich.
In Wien sind erneut Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den derzeit geltenden Teil-Lockdown und die angekündigte Corona-Impfpflicht zu protestieren. In der österreichischen Hauptstadt gab es mehrere Demonstrationen, an denen nach Polizeiangaben insgesamt mehr als 40.000 Menschen teilnahmen. Am Rande der Proteste kam es vereinzelt zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten. Auch in Deutschland gab es in einigen Städten Proteste. (…)“
Quelle: https://www.n-tv.de/panorama/40-000-protestieren-in-Wien-gegen-Corona-Massnahmen-article22977408.html
• Matuschek: Die Nacht ist vor der Dämmerung am dunkelsten
„Wer nicht Objekt staatlicher Willkür werden will, muss jetzt Brücken zu anderen bauen.
Die ruhmvolle Geschichte des Bundesverfassungsgerichts, sie begann 1951 theatralisch. Das mächtigste Gericht der Welt fiel gleichsam vom Himmel, ohne ein echtes Vorbild in der deutschen Verfassungsgeschichte zu haben: Die Roben ließ man von einem Kostümbildner nach Vorbild florentinischer Roben aus dem 15. Jahrhundert entwerfen; den Machtanspruch als Verfassungsorgan formulierte man in einem eigenen Memorandum selbst. Danach baute das Gericht Jahrzehnt um Jahrzehnt seine Reputation aus.
Das ist nun Geschichte. Seit dem Beschluss vom 19.11.2021 zur Bundesnotbremse, hat es sich vom Rang der höchsten Instanz in Verfassungsfragen zu einem Spruchkörper irgendwo in den Eingeweiden der ‚Republik der Neuen Normalität‘, zwischen RKI, Helmholtz-Gesellschaft, Max-Planck-Gesellschaft und Kanzleramt, verzwergt. Die Republik verliert ein Verfassungsorgan. Doch Karlsruhe hat jetzt eine neue Behörde. Das Bundesverfassungsgericht ist in Sachen Corona nun eine Art Leopoldina, bestehend aus Parteigängern mit zweitem Staatsexamen. Er war ein guter Jurist‘, pflegte Ludwig Thoma über solche Leute zu sagen, ‚und auch sonst nur von mäßigem Verstande‘. (…)
Und doch: der Einzelne hat die Möglichkeit, das Staat-Bürger-Verhältnis neu zu definieren. Er muss sich nicht in eine autoritäre und hierarchische Befehlskette einordnen. Denn in diesem Verhältnis bleibt er immer nur Befehlsempfänger einer wechselnden Politikerkaste.
Freiheitsgewinn für den Einzelnen ist gerade jetzt vor allem in einer Verstärkung von Kontakten zu anderen Individuen möglich. Statt vertikale Befehlsketten braucht es horizontale Kreise der Vernetzung in allen Bereichen: von Versorgung mit Lebensmitteln hin zur Versorgung mit Kultur und Geist. Dies ist die große Herausforderung, die jetzt für die Gesellschaft ansteht. (…)“
Quelle: https://miloszmatuschek.substack.com/p/daemmerung
• Heribert Prantl zu Corona-Urteil: „Ich bin ungläubig, empört, zornig!“
„Der Jurist Heribert Prantl hält das Karlsruhe-Urteil zu Corona für „dürftig, gefährlich, feige“. Das Grundgesetz werde unter Pandemie-Vorbehalt gestellt. (…)
Erst war ich nur enttäuscht über das Ergebnis. Dann habe ich gelesen und noch mal gelesen. Und ich war, in dieser Reihenfolge: ungläubig, empört und zornig. Es ist ein peinliches Urteil. Wenn man das Bundesverfassungsgericht so schätzt, wie ich es tue, weil es sich große und größte Verdienste erworben hat – dann hat man ein Fremdscham-Gefühl. Ich habe mich gefragt, wo die intellektuelle Kraft dieses Gerichts geblieben ist. (…)
Die Beschlüsse laufen auf den falschen Satz hinaus, dass Not kein Gebot kennt. Die Gebote stehen aber im Grundgesetz, sie müssen geachtet, geprüft und gewichtet werden. Das Bundesverfassungsgericht hat die einzelnen Freiheitsgrundrechte „nicht gewogen, aber für zu leicht befunden“. Ist das die neue Karlsruher Methode? Es wäre dies keine Art, mit Grundrechten umzugehen. (…)
Das Gericht übernimmt die Maßstäbe der Politik. Die „Verhältnismäßigkeitsprüfung“ ist, so hat es der Staatsrechtler Oliver Lepsius schön formuliert, „auf Leerlauf gestellt“. (…)“
Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/prantl-zu-corona-urteil-ich-bin-unglaeubig-empoert-zornig-li.198750 (hinter Bezahlschranke)
• Impfpflicht und Recht: „Grundprinzipien medizinischer Behandlungen unterlaufen“
„Bis vor wenigen Tagen wurde sie von Politikern aller Parteien kategorisch ausgeschlossen, jetzt soll sie doch kommen: die gesetzliche Impfpflicht. Die Rechtsanwältin Jessica Hamed erklärt, was eine „allgemeine Impfpflicht“ eigentlich im juristischen Sinne bedeutet, wodurch sie sich von den bisherigen Einschränkungen für Ungeimpfte unterschiede, welche Sanktionen drohen und ob der Rechtsweg gegen eine Zwangsimpfung überhaupt noch offen steht. (…)
Hamed: Abgesehen davon, dass das Bundesverfassungsgericht in den letzten 20 Monaten trotz hunderter Verfassungsbeschwerden und Eilanträgen gegen Corona-Maßnahmen die Türe ohnehin die ganze Zeit weit geöffnet hielt, haben die Entscheidungen von Dienstag, die deutlich kritisiert wurden (z.B. hier, hier und hier), den politischen Verantwortlichen nunmehr abschließend das Signal gegeben, dass es für ihr Handeln in Sachen Corona letztlich keine ernstzunehmenden rechtlichen Grenzen gibt. Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist von der Einschätzungsprärogative gedeckt (…)
Vor dem Hintergrund, dass seit Beginn der Pandemie versprochen wurde, dass es keine Impfpflicht geben werde und noch bis vor kurzem daran festgehalten wurde, wird erneut sichtbar, wie schnell, undurchdacht, hochemotional, hektisch und letztlich sachgrund- und evidenzfrei gravierende Grundrechtseingriffe beschlossen werden. Scholz fordert neben einer Impfpflicht, dass die Impfung nur noch sechs Monate anerkannt werden soll. (…)
Würde ein Gesetz die Impfung verpflichtend machen, würde damit eines der Grundprinzipien medizinischer Behandlungen unterlaufen: dass nämlich für jede medizinische Behandlung die freie Einwilligung des Patienten erforderlich ist. Ein Gesetz würde daher zwei sehr entscheidende Grundrechte direkt einschränken: das Recht auf Selbstbestimmung und das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Damit würden sich die Abgeordneten eine immense Rechtfertigungslast aufbürden. Insbesondere auch im Hinblick auf etwaige erhebliche Nebenwirkungen. (…)“
Quelle: https://www.cicero.de/innenpolitik/impfpflicht-und-recht-grundprinzipien-medizinischer-behandlungen-unterlaufen (hinter Bezahlschranke)
• Studie zur Corona-Ausbreitung: Ungeimpfte sind wohl an acht von zehn Infektionen beteiligt
„Ja, auch Geimpfte tragen das Virus weiter, und ja, auch Geimpfte können schwer erkranken. Aber: Die Wahrscheinlichkeit dafür ist ungleich geringer, wie jetzt eine Studie der Humboldt-Universität Berlin bestätigt. Von Haluka Maier-Borst
„Impfungen gehören du den wirksamsten Mitteln der Pandemiebekämpfung“, so beginnt eine neue Studie [rocs.hu-berlin.de] von Forscherinnen und Forschern der Humboldt-Universität Berlin. Ein deutliches Statement. Gleichzeitig ist aber auch klar: Impfstoffe sind nicht perfekt. Einige Menschen geben trotz Impfungen das Virus weiter, einige Geimpfte stecken sich trotzdem an und ja, manche davon erkranken sogar schwer.
Diese beiden Fakten ins Verhältnis zu setzen und zu zeigen, wie viele Infektionen auf Geimpfte und Ungeimpfte zurückzuführen sind, das war das Ziel jener Modellierungsstudie, die rbb|24 vorab einsehen durfte. (…)“
Quelle: https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/panorama/thema/corona/beitraege/2021/12/ungeimpfte-geimpfte-infektionen-r-wert-studie-hu-berlin.html
Anmerkung: Auf meine Bitte, dass sich das mal jemand anschaut, dessen Mathematik-Kenntnisse nicht so verstaubt sind wie meine, hat sich der Informatiker, Friedensaktivist und Blogger Joachim Guilliard gemeldet und mir Folgendes zu der Studie geschrieben:
„… die Studie kommt ja von NoCovid-Aktivist Dirk Brockmann und Kollegen und es gilt hier wieder einmal das hauptsächlich das rauskommt, was als Annahmen reingesteckt wird.
Wenn ich in mein Modell reinstecke, dass die Impfung eine gute Wirkung hat, erhalte ich selbstverständlich, dass ein entsprechend hoher Teil der Ansteckungen von Ungeimpften kommt.
Nimmt man eine Impfeffektivität von 75% an, geht man davon aus, dass sich Ungeimpfte 4mal so häufig anstecken. Dann wird man bei einer Impfquote von 66%, d.h. halb so viel Ungeimpften wie Geimpfte ausrechnen, dass von Neuinfizierten, doppelt so viel ungeimpft sind wie geimpft.
Ist die Effektivität aber nur 50% so wäre die Zahl der geimpften und ungeimpften Neuinfizierte gleich. (Da es weniger Ungeimpfte gibt, wäre ihr prozentuale Anteil dennoch höher.)
Sind 80% geimpft, d.h. gibt es 4 mal so viel Geimpfte wie Ungeimpfte, dann wäre auch bei einer Impfeffektivität von 75% der Anteil beider bei den Neuinfizierten gleich, bei 50% wäre nur noch die Hälfte ungeimpft.
Die Kernaussage „Ungeimpfte sind wohl an acht von zehn Infektionen beteiligt “ generiert zudem schon mal einen falschen Eindruck.
Die kommen nur daher, dass ihrem Berechnungen zufolge 9%–16% der Übertragungen zwischen Geimpften stattfänden, d.h. die Ansteckungspfade von Ungeimpften durch Geimpfte wird hier einfach ersteren angelastet.
Mit einer ziemlich unrealistischen Impfeffektivität von 72% für ihren „upper bound“ (und einer um 2/3 kürzeren Zeit, die Geimpfte ansteckend sind) kommt die Studie auf einen Anteil der Ungeimpften am R-Wert von 76%, bei ihrer „lower bound“-Schätzung mit 60% für unter 60jährigen und 50% für 60+ kommen sie nur noch auf 67%. Bei Annahme einer realistischeren Effektivität von < 50% wären sie höchstens noch auf „fifty-fifty“ gekommen.
Dabei wurde zudem von einer Impfquote von 65% ausgegangen. Da aber schon gut 80% der Erwachsenen geimpft ist, würden sich die Anteile wohl halbieren.
Dass die Modellierung Diverses nicht berücksichtigt, deuten die Autoren ja selbst an. Dem gängigen Vorurteil folgend, gehen sie ja davon aus, dass Leute, die sich nicht impfen lassen auch häufiger Vorsichtsmaßnahmen missachten – vermutlich ist es aber eher umgekehrt, da Geimpfte sich sicher wähnen und durch 2G mehr Kontakt-Gelegenheit haben.
Die grundsätzliche Schwäche liegt aber natürlich an der Ungenauigkeit der Daten mit denen die Parameter geschätzt werden.“
• Trotz Pandemie: Intensivbetten in Bayern deutlich reduziert
„Obwohl sich Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie maßgeblich an einer drohenden Überlastung der Intensivstationen orientieren, stehen heute deutschland- und bayernweit weniger Intensivbetten zur Verfügung als noch vor einem Jahr.
Trotz der angespannten Corona-Lage verfügt Bayern in diesem Winter über weniger Intensivbetten als noch vor einem Jahr. Waren im Freistaat am 28. November 2020 noch 587 Plätze für potenzielle Intensivpatienten frei, sind es zum gleichen Stichtag ein Jahr später lediglich 344. Und das bei einer vergleichbaren Bettenbelegung (2937 im Jahr 2020, 2833 im Jahr 2021). (…)
Beim Blick auf die bundesweite Situation zeigt sich ein ähnliches Bild wie in Bayern: Mit 19.196 Intensivpatienten sind am 28. November ähnlich viele Intensivbetten belegt wie im vergangenen Jahr (20.174) Die Zahl der verfügbaren Plätze hingegen hat sich am Stichtag von 4573 auf 2565 Betten reduziert. (…)“
Quelle: https://www.nordbayern.de/region/trotz-pandemie-intensivbetten-in-bayern-deutlich-reduziert-1.11557261
• Schleichwerbung für das Militär
„Der große Zapfenstreich für die scheidende Bundeskanzlerin sei geschenkt, obwohl dieses Ereignis in die große Linie der Militarisierung passt. Kurz zuvor haben sich die politisch Verantwortlichen dafür entschieden, einen General zum Leiter des Krisenstabes Corona zu machen. Die Tagesschau meldete am 30. November: „Leiter des Krisenstabs Carsten Breuer ist Deutschlands Corona-General“. – Es ist grotesk, keine fachlich qualifizierte Person unter den vielen Beamten und Angestellten des Bundes und der Länder gefunden zu haben. Das ist nicht nur grotesk. Es ist Absicht. Dann wird in unseren Medien immer wieder mit dem Einsatz des Bundeswehr-Sanitäts-Airbus für das Militär geworben. Die Tagesthemensendung von vor einer Woche zeigte, wie absichtsvoll hier vorgegangen wird. Am konkreten Fall der in dieser Sendung gezeigten Verlegung von Patienten aus bayerischen Intensivstationen in nordrhein-westfälische kann gezeigt werden, wie abstrus die innerdeutsche Verlegung der Kranken mit diesen Flugzeugen vermutlich ist. Man versteht sie besser, wenn man mit einbezieht, dass dies zugleich Reklame für das Militär sein soll. Albrecht Müller. (…)“
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=78599
• Weitere Aufstockung des Bundeswehrkontingents für Amtshilfe in der Corona-Pandemie beschlossen
„Innerhalb weniger Tage will die Bundeswehr ihr Kontingent für die Unterstützung ziviler Behörden in der Coronavirus-Pandemie erneut aufstocken. Eine bereits absehbare Erhöhung auf 12.000 Soldatinnen und Soldaten wurde zum Dienstag kommender Woche festgelegt.
Die Aufstockung hatte sich bereits Anfang dieser Woche abgezeichnet: Da wurde die Anhebung von zuvor 3.000 auf 8.000 statt der zunächst geplanten 6.000 Soldatinnen und Soldaten angewiesen. Die weitere Erhöhung auf 12.000 und eine mögliche weitere Planung für eine Kontingentgröße von 25.000 war da bereits im Gespräch. (…)“
Quelle: https://augengeradeaus.net/2021/12/weitere-aufstockung-des-bundeswehrkontingents-fuer-amtshilfe-in-der-corona-pandemie-beschlossen/
• Corona-Impfung: Kardiologe entdeckt mögliche Langzeitfolge
„Die Corona-Impfstoffe sind über jeden Zweifel erhaben. Langzeitfolgen werden kategorisch ausgeschlossen. Die Impfstoffe seien bestens untersucht und sicher, heisst es. Ein Kardiologe entdeckte nun aber per Zufall Hinweise auf eine mögliche Langzeitfolge der Corona-Impfstoffe.
Ein US-amerikanischer Kardiologe stellte bei den regelmässigen Untersuchungen seiner Patienten rein zufällig fest, dass die neuartigen mRNA-Impfstoffe u. U. bisher unbekannte Langzeitfolgen haben könnten. Es änderten sich über einen längeren Zeitraum nach der Impfung bestimmte Marker, die das Herzinfarktrisiko in den nächsten Jahren erhöhen könnten. (…)
Wenn dann Menschen in ein paar Jahren plötzlich einen Herzinfarkt bekommen oder Krebs oder eine Autoimmunerkrankung, wird man natürlich nicht mehr an die Impfung denken. Selbst wenn es die Impfung war, die seinerzeit den entsprechenden Impuls für die Entstehung der Erkrankung gesetzt hat, wird kein Mensch belegen können, dass er ohne die Impfung gesund geblieben wäre. (…)“
Quelle: https://www.zentrum-der-gesundheit.de/news/gesundheit/covid-19/coronaimpfung-langzeitfolge
• Die e-ID und die Kryptowährungen der Zentralbanken (3)
„Immer mehr Zentralbanken arbeiten an einer eigenen digitalen Währung. Die Einführung der e-ID könnte diesen Wandel beschleunigen. (…)
Die digitale Identität (e-ID oder elektronische Identität) ist das Herzstück eines Wandels, der von den Bürgern kaum wahrgenommen wird, obwohl er weltweit im Gange ist: die Einführung von digitalen Währungen, die von Zentralbanken erzeugt und auch als ‚central bank digital currency‘ (CBDC) bezeichnet werden. (…)
Die Tatsache, dass CBDCs programmierbar sind, verleihe den Regierungen eine enorme Macht, sagt Laura Dodsworth, Journalistin und Autorin: ‚Mit CBDCs könnte die Regierung durch die Sammlung von Echtzeitdaten alles darüber erfahren, wie Sie Ihr Geld ausgeben.‘ Dieses Szenario ist in China bereits Realität, wo der digitale Yuan derzeit in mehreren Städten getestet wird und die Kontrolle über alle Transaktionen ermöglicht. (…)
Quelle: https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/datenschutz/die-e-id-und-die-kryptowaehrungen-der-zentralbanken-3/
• Wegen Omikron: Der israelische Geheimdienst Shin Bet überwacht die privaten Telefondaten israelischer Bürger
„«Wir haben in der Tat einen Punkt erreicht, an dem wir einen ‹Big Brother› brauchen, der uns überwacht», erklärte die Kriminologieprofessorin Limor Yehuda in der israelischen Zeitung «Maariv».
Israelis, die positiv auf die Omikron-Variante getestet wurden, werden von der israelischen Spionagebehörde überwacht, berichtet das Medienportal LifeSiteNews in Bezugnahme auf die New York Times.
Dieser Schritt erfolgte, nachdem Israel ein eintägiges «Kriegsspiel-Szenario» durchgeführt hat, um Strategien für den Umgang mit einer «neuen, tödlichen Covid-19-Variante» zu entwickeln, schreibt LifeSiteNews. Darin wurde die Umsetzung neuer Abriegelungen, Ausgangssperren und Impfkampagnen simuliert. (…)“
Quelle: https://corona-transition.org/wegen-omikron-der-israelische-geheimdienst-shin-bet-uberwacht-die-privaten