Nachrichtenmosaik Corona – Folge 114

Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise, jeweils als Momentaufnahme
(persönliche Anmerkungen und Äußerungen sind kursiv gesetzt)

• Ich kann nicht mehr

„In einem offenen Brief äußert sich ein ARD-Mitarbeiter kritisch zu anderthalb Jahren Corona-Berichterstattung: Ole Skambraks arbeitet seit 12 Jahren als redaktioneller Mitarbeiter und Redakteur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Ich kann nicht mehr schweigen. Ich kann nicht mehr wortlos hinnehmen, was seit nunmehr anderthalb Jahren bei meinem Arbeitgeber, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk passiert. In den Statuten und Medienstaatsverträgen sind Dinge wie ‚Ausgewogenheit‘, ‚gesellschaftlicher Zusammenhalt‘ und ‚Diversität‘ in der Berichterstattung verankert. Praktiziert wird das genaue Gegenteil. Einen wahrhaftigen Diskurs und Austausch, in dem sich alle Teile der Gesellschaft wiederfinden, gibt es nicht. (…)“
Quelle: https://multipolar-magazin.de/artikel/ich-kann-nicht-mehr

• Püschel: Wir sollten erklären, dass die Pandemie beendet ist

„Als erster Mediziner obduzierte der Hamburger Rechtsmediziner die Corona-Toten. Seitdem hat er einen eigenen Blick auf die Krankheit. (…)
Püschel: Ich möchte als Wissenschaftler keine politischen Kommentare abgeben. Meine Profession ist die Sprache der Toten. (…) Aber ich hätte mir durchaus gewünscht, dass von Hamburg die Botschaft ausgeht: Bleibt auf dem Teppich. Covid-19 ist kein Killervirus, sondern ein Virus wie viele andere, das primär die Atemwege befällt und danach in seltenen Fällen weitere Krankheiten verursacht. Es ist keine Bedrohung für das Fortbestehen unseres Staates oder der Menschheit. Aus meiner Überzeugung sollten wir heute gemeinsam erklären, dass die Pandemie beendet ist und es jetzt nur noch ein endemisches Geschehen gibt.
Das klingt etwas verharmlosend, wenn man auf die Intensivstationen schaut.
Püschel: Es ist wirklich an der Zeit, zur Tagesordnung überzugehen und alle diese Schreckensmeldungen sein zu lassen. Wir haben dank der Impfung sehr einfache Möglichkeiten, mit dieser Krankheit umzugehen. Wir sollten uns wieder auf die vielen anderen medizinischen Probleme konzentrieren, die wir zuletzt sehr stiefmütterlich behandelt haben – Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebserkrankungen, psychische Erkrankungen. Viele Probleme hat der Lockdown erst verursacht. (…)“
Quelle: https://www.abendblatt.de/hamburg/article233375713/rechtsmediziner-klaus-pueschel-corona-pandemie-beendet-uke-hamburg.html (hinter Bezahlschranke)

• „Irrational, kopflos – Vertrauen in Handlungsfähigkeit des Staates ist erschüttert“

„Für Hans-Jürgen Papier steht fest: Politik und Gerichte müssen die Corona-Eingriffe dringend aufarbeiten, das Vertrauen vieler Bürger in den Rechtsstaat sei schwer beschädigt. Der Ex-Präsident des Verfassungsgerichts stellt klar: So etwas darf sich nicht wiederholen. (…)
Hans-Jürgen Papier: Die Freiheitsbeschränkungen in der Corona-Krise waren intensiv und vielfältig, und ihre rechtsstaatliche Aufarbeitung ist bei Weitem noch nicht abgeschlossen. Bei aller Hoffnung, dass die Zeit der wesentlichen Freiheitseinschränkungen zu Ende geht, ist diese Aufarbeitung dringend geboten: politisch und durch die Gerichte, die bislang ja fast nur vorläufige Eil-, aber keine endgültigen Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen getroffen haben.
Man kann leider nicht ausschließen, dass wir auch künftig mit Notlagen ähnlicher oder anderer Art fertig werden müssen. Und die Erosion unserer Freiheitsrechte hat auch keineswegs mit der Corona-Krise begonnen, sondern wurde durch die Pandemie lediglich erheblich beschleunigt. (…)
‚Not kennt kein Gebot‘, dieser Satz darf nicht Raum greifen.
Auch das allgemeine legitime Ziel, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, rechtfertigt nicht jeden Grundrechtseingriff. Nutzen und Schaden müssen stets in einem angemessenen Verhältnis stehen, und die Beweislast für das Vorliegen der Verhältnismäßigkeit trägt der Staat.
Schwerwiegende Freiheitsbeschränkungen aus bloßer Vorsorge sollte es künftig nicht mehr geben. (…)“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus234193236/Hans-Juergen-Papier-Vertrauen-in-Handlungsfaehigkeit-des-Staates-erschuettert.html? (hinter Bezahlschranke)

• Söders Wegsperren der Bayern war rechtswidrig

„Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärt die von Bayerns Staatsregierung im März 2020 verhängte Ausgangssperre für unwirksam. Die Richter bescheinigen Söders Regierung ein fragwürdiges Menschenbild. Der Beschluss belegt aber auch eine wünschenswerte Entwicklung. (…)
Söder hatte damals nicht nur appelliert: ‚Bleiben Sie zu Hause, gehen Sie nur in Ausnahmefällen nach draußen.‘ Er hatte den Bürgern im Freistaat auch unter hohen Bußgeldandrohungen untersagen lassen, das Haus zu verlassen – ausgenommen waren nur der Weg zur Arbeit und zum Einkaufen sowie Spaziergänge allein beziehungsweise mit Familienmitgliedern.
Diese Regelung aus der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung habe gegen ‚das Übermaßverbot aus höherrangigem Recht‘ verstoßen und sei deshalb ‚unwirksam‘ gewesen, heißt es in den Entscheidungsgründen, die WELT vorliegen. (…)
Mit anderen Worten: Söder, der sich in der Corona-Krise als Angehöriger des ‚Team Vorsicht‘ eingruppiert hat, hat den Leitsatz einer freiheitlichen Demokratie ignoriert, wonach auch der gute Zweck des Gesundheitsschutzes nicht alle Mittel des Freiheitsentzugs heiligt. (…)
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus234231086/Corona-Soeders-Wegsperren-der-Bayern-war-rechtswidrig.html? (hinter Bezahlschranke)

• Konsumieren erlaubt, Demonstrieren verboten

„Ein Gast-Kommentar zu den Demonstrationen vom 28. Und 29. August 2021
von Karsten Montag
Das Bild könnte grotesker kaum sein. Zwischen dichtgedrängten Einkaufsbummlern und vorbei an vollbesetzten Straßencafés ziehen kleinere und größere Gruppen von Menschen, die gegen die Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von COVID-19 in Deutschland demonstrieren. Das eine ist erlaubt, das andere verboten. Weder Kleidung noch andere äußerliche Merkmale unterscheidet die Protestierenden von den Konsumenten und Spaziergängern.
Der Grund, warum die Demonstrationen der Kritiker der Regierungspolitik verboten wurden, mutet angesichts des bunten Straßenbilds absurd an. Noch widersprüchlicher wirkt die Untersagung der verschiedenen Veranstaltungen am 28. und 29. August 2021 durch den Berliner Senat, wenn man auf den Webseiten der Tagesschau nach Meldungen zu den Protesten sucht. Dort steht: ‚Querdenken in Berlin: Tausende demonstrieren trotz Verbot‘. Direkt darunter findet man den Eintrag: ‚Christopher Street Day: Tausende feiern auf Parade in Köln‘. Auf den Bildern sieht man Menschen dicht gedrängt und teilweise ohne Maske durch die Straßen ziehen. Ein Widerspruch für die Tagesschau? Fehlanzeige.
Sind es nicht die mutmaßlichen Verstöße gegen die Hygieneauflagen, welche mittlerweile regelmäßig zum Verbot von Demonstrationen führen? Interessiert es die medial informierte Öffentlichkeit, dass regierungskritische Proteste, ähnlich wie dies von der deutschen Politik den Ländern Weißrussland und Türkei vorgeworfen wird, auch in Deutschland mit fadenscheinigen Argumenten unterdrückt werden? (…)“
Quelle: https://1bis19.de/gesellschaft/konsumieren-erlaubt-demonstrieren-verboten/

• 2G-Regel auch im Ein­zel­handel mög­lich

„Laut VG hat der Verordnungsgeber nicht begründet, warum der Einzelhandel keine 2G-Regel einführen darf. Eine Einzelhändlerin darf dies nun vorläufig tun. Die Folgen: Keine Maskenpflicht, keine Abstandsregeln und Kapazitätsbegrenzungen.
Eine Einzelhändlerin darf vorläufig in ihrem Geschäft die 2G-Regel einführen. Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt am Main hat eine entsprechende einstweilige Anordnung erlassen (Beschl. v. 29.09.2021, Az. 5 L 2709/21.F).
Das VG hat sich mit dem Antrag einer Einzelhändlerin beschäftigt, die Produkte rund ums Grillen anbietet. Sie möchte nun laut Pressemitteilung „freiwillig und überobligatorisch“ in ihrer Filiale die 2G-Regelungen einführen, also nur noch vollständig Geimpften und Genesenen den Zutritt erlauben. Die Antragstellerin argumentiert, dass kein Unterschied zwischen dem Einzelhandel und den Betrieben, in denen die 2G-Regel nach § 26a Corona-Schutzverordnung (CoronaSchuV) des Landes Hessen möglich ist, besteht. (…)“
Quelle: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-frankfurt-am-main-5l270921f-2-g-regel-einzelhandel-coronavirus-covid19-ungleichbehandlung/

• Corona: Nehmt die Kinder vor den „Beschützern“ in Schutz

„Ob Impfzwang für Lehrer oder Maskenpflicht für Schüler: Mit dem ‚Schutz‘ der Kinder und Jugendlichen vor Corona wird momentan für abwegige Vorhaben geworben. Da Kinder aber durch Corona kaum gefährdet sind, bedeutet diese Art von Schutz einen Angriff auf die jungen Menschen. Weil er nun gänzlich unhaltbar geworden ist, soll endlich der Maskenzwang an Schulen zum Teil fallen – doch die bekannten Angstmacher stellen sich in den Weg. Ihr Argument: Der ‚Schutz‘ der Kinder. Ein Kommentar von Tobias Riegel. (…)
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=76671

• Mysteriöser Anstieg von Herzinfarkten aufgrund verstopfter Arterien – impfstoffbedingt?

„Die britische Zeitung ‚The Times‘ hat über einen ‚mysteriösen Anstieg von Herzinfarkten aufgrund verstopfter Arterien‘ berichtet. Unterdessen erklärten britische Gesundheitsbeamte, sie seien verblüfft über den ’starken Anstieg einer häufigen und potenziell tödlichen Art von Herzinfarkt im Westen Schottlands.‘ Sind Impfstoffe die Ursache? (…)
In der Tageszeitung wurde ein möglicher Zusammenhang mit den COVID-19-Impfstoffen ausgelassen, denen häufig Komplikationen im Zusammenhang mit Blutgerinnseln zugeschrieben wurden. Manche Ärzte warnten bereits davor, dass diese Stoffe bei einem Teil der Geimpften Blutgerinnsel verursachen würden. (…)
Im Juli 2021 hat die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) einen möglichen Zusammenhang zwischen seltenen Herzentzündungen und den mRNA-basierten COVID-19-Impfstoffen von Pfizer und Moderna festgestellt. Sie betonte jedoch, dass die Vorteile nach wie vor größer sind als die Risiken.“
Quelle: https://de.rt.com/europa/125265-mysterioser-anstieg-von-herzinfarkten-aufgrund/

• Houston, wir haben ein Problem

„(…) Die Verordnung einer Impfpflicht ist offenbar in verschiedener Hinsicht riskant. Nicht nur, das massive Proteste befürchtet werden. Auch eine Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes, die Impfpflicht als verfassungswidrig einzustufen, ist zumindest nicht auszuschließen. Und was dann? Also setzt man auf Schikanen und versucht, wo und wie es nur irgendwie geht, die Ungeimpften zu drangsalieren und droht mit der 2G- oder gar 1G-Regel. Gegen alle Fakten wird der Unterschied zwischen Impfung und Nichtimpfung als substanziell und qualitativ dargestellt. So, als ob es sich bei Geimpften und Ungeimpften um zwei verschiedene Gattungen der Menschheit handeln würde. (…)
Es ist schon seltsam. Wenn ich tatsächlich von der Wirkung der Impfung überzeugt wäre, warum dann diese Wut auf die Ungeimpften? Es ist bezeichnend, dass erneut die Themen gewechselt werden, wieder wird der Zusammenbruch des Spitalwesens herbei geschrieben, natürlich ohne den neoliberalen Kahlschlag im Gesundheitswesen zu erwähnen. So dienen die Ungeimpften als Sündenböcke, auf die die eigene Verunsicherung, die eigenen Ängsten projiziert werden können. Man hat Schuldige gefunden, wie praktisch.“
Quelle: https://keinzustand.at/karl-reitter/houston-wir-haben-ein-problem/

• Eine Gemeinschaft in der Gesellschaft

„Italien, als politisches Laboratorium des Westens, in dem im Voraus in ihren extremsten Formen die Strategien der herrschenden Kräfte ausgearbeitet werden, ist heute ein Land im menschlichen und politischen Zusammenbruch, in dem eine Gewaltherrschaft ohne Skrupel und zu allem entschlossen sich mit einer Masse in den Fängen eines pseudoreligiösen Terrors verbunden hat, die bereit ist, nicht nur das zu opfern, was sich einst von der Verfassung garantierte Freiheiten nannte, sondern selbst jede Wärme in den menschlichen Beziehungen.
Zu glauben, dass der ‚Grüne Pass‘ die Rückkehr zur Normalität bedeuten würde, ist wirklich einfältig. So wie uns schon eine dritte Impfung aufgezwungen wird, so werden weitere Ausnahmesituationen und rote Zonen ausgerufen werden, so lange wie es die Regierung und die Kräfte, dessen Ausdruck sie ist, es als sinnvoll ansehen. Und es werden vor allem jene die Kosten dafür tragen, die sich unvorsichtigerweise untergeordnet haben. (…)“
Quelle: https://keinzustand.at/giorgio-agamben/eine-gemeinschaft-in-der-gesellschaft/

• „Wegen Kontakten zur Querdenker-Szene“ – Kein Bundesverdienstkreuz für Musiker und Intendanten

„Weil er sich von Beginn der COVID-19-Pandemie an kritisch über die damit verbundene Politik äußert, hat der Musiker und Theatermacher Tobias Morgenstern das Bundesverdienstkreuz nicht bekommen. Das ist verbunden mit nicht belegten Behauptungen und Vorwürfen durch das Bundespräsidialamt und eine Zeitung.
Tobias Morgenstern ist ein virtuoser Musiker und ein rühriger Theater-Intendant. Der vielseitige Künstler ist schon in der DDR mit seiner Band ‚L’art de passage‘ bekannt geworden, die auch den Liedermacher Gerhard Schöne begleitete. Seit 1998 leitet er als Intendant das ‚Theater am Rand‘ im brandenburgischen Zollbrücke, einem 19-Einwohner-Ort im Kreis Märkisch-Oderland.
Für die Arbeit, die er dort leistet, sollte er eigentlich am Freitag das Bundesverdienstkreuz bekommen, gemeinsam mit dem Schauspieler Thomas Rühmann. Der teilt sich die künstlerische Leitung des Theaters mit Morgenstern. Für den fiel die Ehrung aus: Wegen vermeintlicher Kontakte des Künstlers in die ‚Querdenker-Szene‘ habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Verleihung abgesagt, berichtete unter anderem der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). (…)“
Quelle: https://de.rt.com/inland/125279-wegen-kontakten-in-querdenker-szene-kein-bundesverdienstkreuz/

• Das Impf-Meldesystem vermittelt trügerische Sicherheit

„Wegen Lücken und Schwächen im Meldesystem werden Nebenwirkungen unterschätzt, zu spät erkannt, und es wird zu spät gehandelt.
(…) Solange kein ursächlicher Zusammenhang zwischen einem Vorfall und der Impfung etabliert ist, sprechen die Experten nicht von tatsächlichen Nebenwirkungen. Ein solcher Zusammenhang kann aber nur schwer und eventuell erst nach längerer Zeit nachgewiesen werden. Da das Impfen auch in der Schweiz vom Bund als einziger Weg aus der Pandemie gesehen wird, besteht ein Interessenkonflikt mit dem akribischen Erfassen und der Aufklärung von Impfzwischenfällen. Und da die Hersteller von allen finanziellen Haftungsfolgen befreit wurden und die Impfung in der Schweiz freiwillig ist, würden allfällige Schäden auf die Geimpften oder zu einem geringen Teil auf den Bund zurückfallen. (…)
VAERS in den USA, das Yellow-Card-System in Grossbritannien und das Meldesystem beim Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic funktionieren ähnlich. Es sind passive Systeme, das heisst: Wo keine Meldung erstattet wird, gibt es offiziell keine Nebenwirkungen. Wenn Ärzte vermutete Nebenwirkungen nicht melden, sind keine Sanktionen vorgesehen. (…)“
Quelle: https://www.infosperber.ch/gesundheit/public-health/das-impf-meldesystem-vermittelt-truegerische-sicherheit/

• Das Zeugenprojekt der israelischen Impfopfer

„Laut Our world in Data sind weltweit inzwischen 6,24 Milliarden Menschen gegen COVID-19 geimpft. In Israel wurden angabengemäss 15,1 Millionen Impfdosen verabreicht. Vollständig geimpft sollen 62,2 Prozent der Bevölkerung sein, das sind 5,63 Millionen Menschen. (…)
Öffentlich über Impfschäden zu sprechen, kommt im aktuellen politischen Klima einem Tabubruch gleich. Die Israelin Avital hat nun viele Impfopfer vor der Kamera versammelt, die offen über ihren Gesundheitszustand sprechen. Die Nebenwirkungen sind vor allem Herzprobleme, Ausbruch von neuen oder Reaktivierung von bereits bestehenden Krankheiten, Entzündungen, neurologische Probleme, Zyklusstörungen, Hautprobleme und Thrombosen.“
Quelle: https://2020news.de/das-zeugenprojekt-der-israelischen-impfopfer/