Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise, jeweils als Momentaufnahme
(persönliche Anmerkungen und Äußerungen sind kursiv gesetzt)
• Spahn dämpft Hoffnung auf rasche Aufhebung aller Maßnahmen
„(…) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Hoffnungen auf eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen gedämpft. Alles hänge von der Impfquote ab, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Bei den Älteren gebe es eine hohe Bereitschaft, so dass bei den über 60-Jährigen eine Impfquote von 90 Prozent bald erreicht werde.
Bei den Zwölf- bis 59-Jährigen müsse dagegen noch geworben werden, um eine Quote von 85 Prozent zu erreichen. Ihnen müssten niedrigschwellige Impfangebote gemacht werden, etwa auf dem Marktplatz, dem Sportplatz oder neben Moscheen und Kirchen. (…)“
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spahn-daempft-hoffnung-auf-rasche-aufhebung-aller-corona-massnahmen-17425936.html
und: https://www.deutschlandfunk.de/gesundheitsminister-zu-corona-auflagen-spahn-cdu-weiterhin.694.de.html?dram:article_id=499887
• „Epidemische Notlage“ ohne Not und Epidemie
„Am 11. Juni 2021 verlängerte der Bundestag die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ und damit seine Selbstentmachtung. Waren die Gründe für die Feststellung einer „epidemischen Lage“ zuvor schon immer fragwürdiger geworden, so wurde sie nun völlig von evidenzbasierten Kriterien entkoppelt. Angesichts fallender Zahlen positiv Getesteter (sog. Inzidenzen) und Klinikeinweisungen von Covid-19-Fällen genügte der Verweis darauf, dass das Virus nicht weg ist, die Zahlen auch mal wieder steigen können und vor allem Virusvarianten eine große Gefahr seien, wie man an der Ausbreitung der Delta-Variante in Großbritannien sehen könne. Es bedürfe ‚auch in den nächsten Monaten Regelungen beispielsweise zum Impfen, zum Testen und zur Einreise‘. Offensichtlich will die Exekutive für ihre Verordnungen auch weiterhin freie Hand, ohne die Notwendigkeit von Rechtfertigungen.
Die Alarmstimmung wird dazu hochgehalten, indem man nun mit Hilfe der Medien die Angst vor besagten, angeblich teuflisch gefährlichen Varianten und Mutanten schürt. Mutationen sind bei Viren nun wahrlich nichts Besonderes und so lauern auch schon Epsilon, Zeta, Eta und Theta um die Ecke. Bis Omega und Omega Plus ist somit noch sehr viel Raum für eine stetige Fortsetzung des Ausnahmezustands ‒ auch ohne Notlage und Epidemie. (…)“
Quelle: https://keinzustand.at/joachim-guilliard/epidemische-notlage-ohne-not-und-epidemie/
• Hat Corona das Bundesverfassungsgericht eingeschläfert?
„Eine Verfassung lebt nur in dem Maße, wie sie mit Leben gefüllt wird. Das gilt besonders in einer Bewährungsprobe, wie der jetzigen Pandemie.
(…) Das deutsche Bundesverfassungsgericht ist das mächtigste Gericht der Welt. Viele Länder beneiden Deutschland um dieses Gericht, einige eiferten ihm nach. Doch ein starkes Bundesverfassungsgericht ist auch ein Klumpenrisiko. Denn was, wenn aus einem Tiger in Zeiten der Bewährung ein Bettvorleger wird? Recht haben und Recht bekommen sind zwei Paar Schuhe, weiß der Volksmund. Der Verfassungsrechtler kennt seit je die Unterscheidung zwischen Verfassung und Verfassungswirklichkeit. In Zeiten von Corona ist das Bundesverfassungsgericht eine einzige herbe Enttäuschung, ein Totalausfall. Der ehemalige Wirtschaftsanwalt, CDU-Abgeordnete und Merkel-Vertraute Stephan Harbarth ist nunmehr Gerichtspräsident und spätestens mit ihm kam der Sand ins Getriebe. Bisher wartet man zum Beispiel vergeblich auf Urteile in der Hauptsache. Anders als in Eilverfahren genügt dann keine summarische Prüfung und grobe Abwägung zwischen Maßnahme und Nachteilen mehr. Kläger gegen die Corona-Massnahmen, wie der Rechtsprofessor Murswiek und der Medizinrechtler Carlos A. Gebauer werfen dem Gericht eine Verschleppungstaktik vor. In drei Monaten ist Bundestagswahl. Schonzeit für die Regierung und Winterschlaf für das Grundgesetz? (…)“
Quelle: https://miloszmatuschek.substack.com/p/hat-corona-das-bundesverfassungsgericht
• „Die Medien haben eine Mitschuld“
„Der Medienforscher Stephan Ruß-Mohl wirft den deutschen Medien vor, in der Corona-Krise überzogene Angst geschürt und Druck auf die Politik ausgeübt zu haben. Ein Gespräch über die Zwänge der Aufmerksamkeitsökonomie und was dagegen getan werden muss. (…)
Sie haben eine Mitschuld. Und das ist etwas, was sie partout nicht bereit sind zu konzedieren, worüber ich mich wundere. Der Tenor hat sich natürlich im Laufe der Zeit verändert, die Berichterstattung ist von regierungslammfromm zu vielfältigeren Perspektiven gelangt. Aber gerade in der Anfangszeit schürte allein schon die exzessive Menge an Berichten Panik. (…)
Die bloße Menge ist das primäre Problem. Die Medien sind im Grunde genommen nicht in der Lage, uns vorzuschreiben, was wir denken. Aber sie sind in der Lage, uns sehr stark dahingehend zu beeinflussen, worüber wir nachdenken und womit wir uns beschäftigen. Und wenn 60 bis 70 Prozent der Nachrichten und dazu noch Sondersendungen im Anschluss an die Nachrichtensendungen sich einem einzigen Thema widmen, dann ist das eben das Thema, das die Menschheit beschäftigt. So viel wurde nicht einmal über 9/11 berichtet – und das war nun wirklich ein historischer Einschnitt. (…)
Generell ist das Vertrauen in die Medien während der Krise aber wieder gestiegen.
Das hat mich auch gewundert. Es könnte damit zu tun haben, dass die Medien zumindest in der Anfangsphase der Pandemie sehr konsonant berichtet haben. Wenn alle dasselbe sagen, glaubt man das wohl einfach. Auch Herdentrieb ist im Spiel: In Zeiten großer Unsicherheit und Bedrohung schart man sich hinter den Cheerleaders zusammen – und auch die Medien können Cheerleaders sein, nicht nur die Regierungen. (…)
Was die meisten Medien anfangs viel zu wenig interessiert hat, waren die Folgekosten, die mit den Lockdowns einhergehen. Inzwischen ist ein diesbezügliches Problembewusstsein immerhin erkennbar geworden. Aber ich glaube, dass wir immer noch viel zu wenig darüber wissen, was die Schuldenberge, die Olaf Scholz und andere anhäufen, letztendlich für die Fridays-For-Future-Generation bedeuten. (…)“
Quelle: https://www.cicero.de/kultur/corona-medien-offentlich-rechtliche-lockdown-stephan-russ-mohl (hinter Bezahlschranke)
• Mit 500 Euro Bonus 90 Prozent Impfquote erreichen
„Von Geldprämien über Interrail-Tickets bis zu einer Lotterie für Geimpfte: Ideen, die Impfmüde munter machen sollen, gibt es gerade viele. Von Strafen für Unwillige und Schwänzer soll aber abgesehen werden
Das aktuelle Impfziel des RKI fordert, dass ‚die Impfkampagne mit hoher Intensität weitergeführt werden sollte, bis mindestens 85 Prozent der 12- bis 59-Jährigen bzw. 90 Prozent der ≥60Jährigen vollständig gegen Covid19 geimpft sind‘. Als Grundlage dieser Einschätzungen wurden Modellszenarien herangezogen.
Die Diskussionen im wirklichen Leben deuten an, dass diese Zahl nicht leicht zu erreichen ist. Einmal davon abgesehen, dass es gegenüber einer Impfkampagne, die 12- bis 17-Jährige einschließt, Bedenken zur Risikoabschätzung gibt, die die Ständige Impfkommission geltend macht – und der politische Druck auf sie wächst (‚kontraproduktiv‘, ‚nützt niemandem‘, so Stiko-Chef Mertens) -, gibt die allgemeine Impfbereitschaft Anlass zu Debatten. (…)“
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Mit-500-Euro-Bonus-90-Prozent-Impfquote-erreichen-6129941.html
• Für Ungeimpfte wird es wohl unbequemer
„Die Zeit des Mangels endet: Schon bald werden alle Impfwilligen ihre erste Spritze erhalten haben. Und dann? Die Länder suchen Wege, um die Zögerlichen zu überzeugen. (…)
Im Hamburger Senat wird auch schon darüber nachgedacht, was passiert, sollten die Inzidenzen wieder steigen. Und ob neue Einschränkungen dann wirklich alle oder nicht doch nur die ungeimpften Personen treffen könnten. Ausgang ungewiss. (…)
Faktisch setzt man aber auch auf einen gewissen indirekten Druck. ‚Für nicht geimpfte Personen wird der Alltag sicherlich etwas unkomfortabler als für Geimpfte‘, sagt Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD). An vielen Stellen werde es für Erwachsene erforderlich bleiben, Tests nachzuweisen. Auch könnten ‚Zusammenkünfte im Innenraum unter Geimpften eher in großer Zahl möglich sein als mit Ungeimpften‘. Aus Rheinland-Pfalz heißt es, die Hürden für Ungeimpfte könnten sogar noch höher werden. Zwar müssen laut Verordnung des Bundes Testmöglichkeiten weiterhin erhalten bleiben. Doch wird erwartet, dass viele private Betreiber aufhören, wenn sich insgesamt weniger Personen testen lassen. Dann werde es für Leute, die sich testen lassen müssten, ‚sehr viel unkomfortabler‘, eine Veranstaltung zu besuchen, als wenn sie geimpft wären, sagt Gesundheitsminister Hoch. (…)“
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/impfstoff-im-ueberfluss-fuer-ungeimpfte-wird-es-unbequemer-17417571.html (hinter Bezahlschranke)
Anmerkung: Es muss daran erinnert werden, dass es darum geht, in einem globalen Experiment Menschen unsichere, experimentelle Stoffe zu injizieren. Es handelt sich also um ein Verbrechen. Alle beteiligten Ärzte verstoßen dabei gegen die „Deklaration von Helsinki“ (https://www.bundesaerztekammer.de/fileadmin/user_upload/downloads/pdf-Ordner/International/Deklaration_von_Helsinki_2013_20190905.pdf). Die Deklaration, erstmals 1964 vom Weltärztebund verabschiedet, war eine Reaktion auch auf die verbrecherischen Versuche deutscher Ärzte von 1933 bis 1945. Sie beinhaltet die ethischen Richtlinien der medizinischen Forschung am Menschen (siehe auch https://flexikon.doccheck.com/de/Deklaration_von_Helsinki). „Die wichtigsten Regeln der Deklaration von Helsinki sind die Freiwilligkeit der Teilnahme an klinischen Studien und die in verschiedenen Paragrafen zusammengefassten Grundsätze, dass dem Probanden kein irgendwie vermeidbarer Schaden zugefügt werden darf“, schreibt der Impfexperte Klaus Hartmann dazu in seinem Buch „Impfen, bis der Arzt kommt“ (2012). Doch das scheint die beteiligten Ärzte nicht zu interessieren, ebenso nicht die am Verbrechen beteiligten Politikdarsteller:
• „Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein“
„Der Rostocker Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen fordert eine Beibehaltung der Corona-Testpflichten für Ungeimpfte. Nur so lasse sich die Impfmotivation hoch halten. Feiernde Fußballfans hält der Däne dagegen für unproblematisch. (…)
Wir müssen die Impfmotivation hoch halten, sonst kriegen wir im Herbst wiedergroße Probleme.
WELT: Wie schafft man das?
Madsen: Indem man die Testpflichten überall aufrechterhält. Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein, dann überlegen sich die Leute, ob sie sich nicht doch lieber impfen lassen. Das gilt auch auf europäischer Ebene. Du willst nach Malle? Okay. Aber bitte nur geimpft. (…)“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus232066619/Rostocks-OB-Alltag-fuer-Ungeimpfte-muss-unangenehmer-sein.html (hinter Bezahlschranke)
Anmerkung: Immerhin sagt Madsen offen, worum es wirklich geht: Den Zwang, sich impfen zu lassen. Wo ist der notwendig, wirksame Widerstand gegen dieses Verbrechen?
• „Wir dürfen uns nicht von den Lauterbachs dieser Republik in die Enge treiben lassen“: Hubert Aiwanger kritisiert den Druck auf Ungeimpfte
„Der stellvertretende bayrische Ministerpräsident wendet sich gegen einen «gesetzlichen oder moralischen Impfzwang» und fordert mehr Aufklärung über die Risiken, an Covid-19 zu erkranken. Bei Markus Söder vermisst er ein differenzierendes Denken. (…)
Ich bin kein Impfgegner. Wer sich impfen lassen will, möge es tun, und bei vielen Krankheiten ist es auch sinnvoll. Auch die Corona-Impfung ist wahrscheinlich für den einen sinnvoll, für den anderen nicht. Beispielsweise hat ja auch die ständige Impfkommission Impfungen für Kinder bisher nicht empfohlen, und auch bei Erwachsenen gibt es in der Beratung verschiedene Empfehlungen. Man muss immer differenzieren und den Einzelfall betrachten.
Was missfällt Ihnen an der Debatte?
Es ist wirklich falsch, auf die Ungeimpften Druck auszuüben und sie als verantwortungslos zu brandmarken. Es gibt einen zweistelligen Prozentsatz in der Bevölkerung, der sich persönlich gegen eine Impfung entschieden hat, warum auch immer. Das müssen wir akzeptieren. Es ist auch aus medizinischen Gründen unklug, Druck auszuüben. Man wird nur das Gegenteil erreichen und Trotz ernten. Man muss die Menschen überzeugen. Bei den Impfkonzernen und in der Wissenschaft lief ja einiges schief. (…)“
Quelle: https://www.nzz.ch/international/hubert-aiwanger-es-darf-keinen-druck-auf-ungeimpfte-geben-ld.1633849
• Schweiz: Circa 10’000 schwerwiegende Corona-Impfreaktionen
„Auf Basis offizieller und inoffizieller Daten ist in der Schweiz derzeit von circa 10’000 schwerwiegenden Impfreaktionen sowie von circa 250 impfbedingten Todesfällen auszugehen. Allerdings hat die Corona-Impfung im Frühjahr auch bereits zahlreiche Leben gerettet. (…)
Wie das Fachportal MedInside berichtet, machen die gemeldeten Nebenwirkungen der Corona-Impfung bereits jetzt ein Mehrfaches aller Impf-Nebenwirkungen der letzten zehn Jahre aus. (…)“
Quelle: https://swprs.org/schweiz-circa-10000-schwerwiegende-corona-impfreaktionen/
Anmerkung: Leider halten die engagierten Rechercheure von Swiss Policy Research die Injektion mit den experimentellen Stoffen, die angeblich gegen Covid-19 helfen sollen, tatsächlich für notwendig und behaupten, sie hätten bei allen Problemen auch Leben gerettet. Dafür bringen sie keine Belege.
In der Schweizer Zeitung „Tages-Anzeiger“ sind die Nebenwirkungen kaum ein Thema, dafür ist seit Monaten dort aktive Impf-Propaganda zu lesen, die sich unter anderem im „Impf-Monitor“ des Blattes in seiner Online-Ausgabe zeigt, ganz ohne Erwähnung der Nebenwirkungen:
• So weit ist die Schweiz mit dem Impfen
„Wie hoch sind die Impfquoten in den Kantonen und weltweit? Wie lange dauert es noch, bis alle geschützt sind? Wann treffen die nächsten Dosen von den Herstellern ein? Die Übersicht.
7’708’377 Impfdosen wurden in der Schweiz (ohne Liechtenstein) bereits verabreicht.
Vor kurzem lag die Schweiz mit ihrem Impftempo noch an der Spitze Europas. Jetzt fällt sie hinter die Nachbarstaaten und immer mehr andere Länder zurück. Die Zahl der täglich verabreichten Dosen ist von 91’000 auf 63’000 zusammengebrochen – ein Rückgang von mehr als 30 Prozent innerhalb von nur vier Wochen. (…)“
Quelle: https://interaktiv.tagesanzeiger.ch/2020/wo-die-schweiz-im-grossen-impfrennen-steht/ (hinter Bezahlschranke)
• Spanien: Gesetzentwurf zur massiven Ausweitung von Regierungsbefugnissen
„Im Rahmen einer Ministerratssitzung Ende Juni in Spanien wurde ein Gesetzvorschlag präsentiert, der es in sich hat. Sollte es zu einer Verabschiedung dieser Regelungen kommen, würden den staatlichen Behörden im Falle einer Krisensituation uneingeschränkte Befugnisse eingeräumt – und die Freiheitsrechte der Bürger auf der anderen Seite entsprechend beschnitten. Nimmt Spanien hier gar eine Vorreiterrolle für weitere europäische Staaten ein? (…)“
Quelle: https://www.cashkurs.com/wirtschaftsfacts/beitrag/spanien-gesetzentwurf-zur-massiven-ausweitung-von-regierungsbefugnissen
• In San Francisco starben 2020 mehr an Überdosis als an Corona
„Opioidhaltige Schmerzmittel wie Fentanyl kosteten in San Francisco über doppelt so vielen Menschen das Leben wie die Pandemie.
Während des ganzen letzten Jahres starben in San Francisco nach offiziellen Angaben 257 meist ältere und vorerkrankte Menschen an Covid-19. Im gleichen Jahr starben dort 713 oft auch jüngere, vielfach obdachlose Menschen an Überdosen von opioidhalten Schmerzmitteln. In der Mehrzahl der Fälle schluckten die Opfer Fentanyl, das stärker wirkt als Heroin. Fentanyl macht rasch abhängig. (…)
Nach Angaben in der NZZ sind den letzten zwanzig Jahren über 400’000 Amerikanerinnen und Amerikaner an Opioid-Überdosen gestorben. Laut offiziellen Angaben richte die Krise jährlich einen volkswirtschaftlichen Schaden von 500 Milliarden Dollar an. (…)“
Quelle: https://www.infosperber.ch/gesundheit/public-health/in-san-francisco-starben-2020-mehr-an-ueberdosis-als-an-corona/
• „Schwarzbuch Corona“: 2 Leseproben aus dem neuen Buch von Jens Berger
„In der Medizin sagt man, die Therapie darf nicht schädlicher sein als die Krankheit. Überträgt man dies auf die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, müsste man wohl von einem der größten Kunstfehler der Geschichte sprechen. Diese These unterfüttert Jens Berger, Redakteur der Nachdenkseiten, im ‚Schwarzbuch Corona‘, aus dem wir hier zwei Auszüge zum ‚verbotenen Grippevergleich‘ und zum ‚Sterben in den Altenheimen‘ als Leseproben präsentieren. (…)“
Quelle: https://norberthaering.de/buchtipps/schwarzbuch-corona/